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BDI Präsident Leibinger zu 1 Jahr Regierung: Überzeugende Agenda des Aufbruchs fehlt

Von KWS, Kunst und Kultur, Verbände8.166 Views

#BDI Präsident #Leibinger zu 1 Jahr Regierung: Überzeugende Agenda des Aufbruchs fehlt

#Berlin, 30. April 2026

Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), äußert sich zum Jahrestag des Antritts der Bundesregierung am 6. Mai: »Für eine #Reformagenda fehlt vor allem ein ideelles Dach, eine überzeugende Beschreibung des Ziels für eine Agenda des Aufbruchs.«

»Die #Bilanz der #Bundesregierung nach einem Jahr ist bekanntermaßen keine gute. Für eine Reformagenda fehlt vor allem ein ideelles Dach, eine überzeugende Beschreibung des Ziels für eine Agenda des Aufbruchs. Darauf ließe sich dann ein Plan für ein erfolgreiches Deutschland aufsetzen. All dies gibt es nicht. Dies ist die eigentliche Fehlleistung des 1. Jahres dieser Bundesregierung.

Unternehmen sind nach diesem Jahr zutiefst verunsichert und investieren, wenn überhaupt, vor allem im Ausland. Von den angekündigten und dringend nötigen #Strukturreformen ist weiterhin kaum etwas umgesetzt. Ein Gesamtentwurf für konkrete #Reformen, die #Wachstum und #Wettbewerbsfähigkeit bringen, existiert nicht. Das Zögern droht den #Industriestandort existenziell zu bedrohen.

Zu einem entschlossenen Reformpaket gehört, dass der #Staat entschieden die #Verwaltungsmodernisierung, #Bürokratieabbau und die #Haushaltskonsolidierung angeht. Hier kommt die Bundesregierung bislang kaum voran.

Einzelne positive Impulse ersetzen keine Reformagenda. In Teilbereichen wie der #Energiepolitik hat die Bundesregierung wichtige Gesetze auf den Weg gebracht, die helfen können. Ihre Wirkung kommt jedoch spät und ist angesichts der massiven strukturellen Probleme nicht ausreichend.

Womöglich bewahren nur das #Sondervermögen für #Infrastruktur und #Klimaneutralität (#SVIK) und die Ausgaben für #Verteidigung Deutschland vor einer Rezession in diesem Jahr. Aber staatliches Geld allein ersetzt keine Strukturreformen. Zentral für langfristiges Wachstum sind größtenteils private Investitionen, die nur mit den richtigen Rahmenbedingungen kommen. 

#Geopolitische #Krisen erhöhen den Druck, sind aber nicht die Ursache unserer hausgemachten wirtschaftlichen Schwäche. Das beste Rezept gegen externe Schocks ist ein wettbewerbsfähiger Standort. Globale Krisen dürfen keine Ausrede für fehlende Reformen sein, ganz im Gegenteil.«

Bundesverband der Deutschen Industrie …

#NOW #KWS #ROSA #OWL #GT #GGC #GOGREENCHALLENGE

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.

Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.

Geschichte und Epochen

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NS Zeit, Verfolgung und Erinnerung

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