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Bitkom zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Löschung von Hassrede in sozialen Netzwerken

Von KWS, Technik und Internet, Social Media132.246 Views

An diesem Donnerstag hat der Bundesgerichtshof die Löschung von Hassrede durch Facebook grundsätzlich auch dann für zulässig erklärt, wenn keine Straftat vorliegt. Allerdings müssen die Nutzerinnen und Nutzer darüber informiert und vor Account-Sperrungen angehört werden. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: »Im Grundsatz hat der Bundesgerichtshof bestätigt, dass soziale Netzwerke ihren Nutzerinnen und Nutzern bestimmte Kommunikationsregeln vorgeben dürfen, die über strafrechtliche Vorgaben hinausgehen, und bei Verstößen dagegen Beiträge entfernen und Konten sperren dürfen. Das ist ein klares Signal an alle, die in sozialen Medien Hassrede und menschenfeindliche Hetze verbreiten: Solche Äußerungen müssen die Betreiber großer Plattformen nicht dulden. Diese Klarstellung des BGH begrüßen wir ausdrücklich. Denn obwohl ein großer Teil der Hasskommentare strafrechtlich nicht relevant, also nicht illegal ist, ist der der Schaden für das Diskussionsklima und den gesellschaftlichen Zusammenhalt enorm. Betreiber sozialer Netzwerke haben als private Unternehmen, wie andere Privatunternehmen auch, das Recht, Regeln aufzustellen, nach denen ihre Angebote genutzt werden dürfen – und diese auch umzusetzen. Sie tragen zudem eine große gesellschaftliche Verantwortung, der sie nur gerecht werden können, wenn sie für ihre Nutzerinnen und Nutzer ein sicheres Umfeld herstellen. Sie müssen daher die Möglichkeit haben, einzelne Inhalte oder Teilnehmer zu sperren, wenn gegen ihre Regeln verstoßen wird. Gleichzeitig müssen die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer gewahrt und ernstgenommen werden. Deshalb entwickeln die Anbieter sozialer Netzwerke ihre Nutzungsbedingungen kontinuierlich weiter, um hier einen Interessenausgleich zu erreichen.«

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.

Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.

Geschichte und Epochen

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