Von KWS, Business, IHK194.557 Views
Die sogenannte »#Industrie- und #Handelskammer #Ostwestfalen zu #Bielefeld« (»#IHK«) begrüßt die aktuellen Neuerungen beim kommunalen Finanzausgleich, denn sie ermöglichen die Senkung der #Gewerbesteuern.
Das Land #NRW hat aktuell die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 veröffentlicht. In diesem kommunalen Finanzausgleichsystem spielen die sogenannten fiktiven Hebesätze zur Ermittlung der Finanzkraft einer Kommune eine wesentliche Rolle. Mit ihrer Hilfe werden die Schlüsselzuweisungen berechnet, die eine Stadt oder Gemeinde als Anteil aus dem Steuertopf des Landes erhält. Bisher gab es nur einen fiktiven Hebesatz in Höhe von 418 Punkten bei der Gewerbesteuer, egal ob es sich um eine kreisfreie oder kreisangehörige Kommune handelt.
Nun unterscheidet der Gesetzgeber und es gibt einen wesentlich niedrigeren Satz für kreisangehörige Städte und Gemeinden. Bei kreisfreien Städten beträgt der fiktive Hebesatz zukünftig 435 Punkte, also 17 Punkte mehr als bisher, bei kreisangehörigen Kommunen 414 Punkte, also vier Punkte weniger. »Diese Unterscheidung ist gerechter und realistischer«, betont »IHK«-Steuerreferent Bernd Falge. »Wir hoffen, dass unsere kreisangehörigen Kommunen, die in der Vergangenheit reflexartig bei einer Steigerung des fiktiven Hebesatzes ihre tatsächlichen #Hebesätze ebenfalls auf mindestens dieses Niveau erhöht haben, jetzt ebenso die tatsächlichen Hebesätze an das neue Niveau anpassen und auf breiter Front die Gewerbesteuersätze senken.«
Die neue Gesetzgebung ließe das zu, ohne dass diese Kommunen zuzahlen müssten. Denn die Differenz zum bisherigen Gewerbesteueraufkommen komme zukünftig vom Land #NRW. In Ostwestfalen könnten nach »IHK«-Berechnungen 43 von den insgesamt 54 #Kommunen ihre #Gewerbesteuer senken.
Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z
#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.
Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.
Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.
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