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Hauptzollamt Potsdam, Zoll kontrolliert Umsetzung des Tabaksteuerrechts in Potsdam, Einleitung von 7 Strafverfahren

Von KWS, Informationen, Zoll12.881 Views

#Hauptzollamt Potsdam, #Zoll kontrolliert Umsetzung des Tabaksteuerrechts in Potsdam, Einleitung von 7 Strafverfahren

Potsdam, 27. März 2023

Am 22. März 2023 führte das Hauptzollamt Potsdam Kontrollen in der Potsdamer Innenstadt durch. Die #Beamten prüften hierbei die Umsetzung der Neuregelungen des Tabaksteuerrechts, wonach seit dem 1. Juli 2022 auch Substitute für Tabakwaren, sogenannten Liquids, versteuert werden müssen. Eine Übergangsfrist, welche den Abverkauf von Altbeständen erlaubte, endete zum 12. Februar 2023.

Insgesamt prüften die Zöllner 10 Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt. In 7 Fällen führten die Kontrollen zu Beanstandungen, was die Einleitung entsprechender Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung nach sich zog. Insgesamt wurden bei dem Einsatz fast 4.400 Milliliter Liquids, über 9.300 Gramm nicht verkehrsfähige Tabakwaren, 1.800 Gramm Wasserpfeifentabak und 1.000 Gramm Kautabak sichergestellt.

Zusatzinformationen

Tabakwaren im Sinne des Tabaksteuergesetzes dürfen in Deutschland nur zum Verkauf angeboten und verkauft beziehungsweise gekauft werden, wenn sie hier (im Steuergebiet der Bundesrepublik Deutschland) ordnungsgemäß versteuert worden sind.

Mit Änderung des Tabaksteuergesetzes werden seit dem 1. Juli 2022 auch Substitute für Tabakwaren versteuert. Die Steuer gilt pro Milliliter und wird per Steuerbanderole ausgewiesen.

Die Abverkaufsfrist von Altbeständen ohne Tabaksteuer endete zum 12. Februar 2023.

Substitute für #Tabakwaren sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E Zigaretten genutzten Liquids. Nicht dazu gehören Wasserpfeifentabak oder Zigaretten und Rauchtabak gleichgestellte Erzeugnisse. Ebenfalls ausgenommen sind Erzeugnisse, die ausschließlich medizinischen Zwecken dienen und Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes sind.

Zoll Online

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.

Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.

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