Home
Adressen
Chronik
Europe
Mariechenmarkt
Visit Gütersloh
Service

Hashtag Suche nach »#Bundesgerichtshof«

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

Wohin mit dem Auto? Urteile rund um Parkverbote, Stellplätze und private Parkflächen

Viele Menschen halten den Besitz eines Automobils für unverzichtbar., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

Auf Zeit wohnen – Urteile zu befristeten Mietverträgen

Der unbefristete Mietvertrag ist in Deutschland die Regel., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

MTR Legal Rechtsanwälte: BGH – »Kauf auf Rechnung« kann irreführend sein

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. September 2025 (Aktenzeichen I ZR 14/23)., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Kaffee«

ARAG Verbrauchertipps aus der Kaffeewelt

Ein Vorarbeiter stürzt, als er sich beim Kaffeetrinken verschluckt, und verletzt sich dabei schwer. Die #Berufsgenossenschaft verweigert Leistungen, doch laut #ARAG Experten erkennt das #Landessozialgericht #Sachsen #Anhalt den Sturz als #Arbeitsunfall an., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Autos«

Diesel Abgasskandal: Haftstrafen für VW Manager und Erfolge gegen Fiat

Nach fast 4 Jahren Verfahrensdauer hat das Landgericht Braunschweig am 26. Mai 2025 im bislang größten Strafprozess zum VW Dieselskandal vier ehemalige Manager des Konzerns verurteilt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

LBS: Der Sonderfall Gewerbe – wenn diese Nutzung von Immobilien für Streit sorgt

Die #Gewerbenutzung von Immobilien verläuft in der Regel unproblematisch. Das #Café im #Parterre, der #Friseursalon um die Ecke und das #Büro im Obergeschoss arrangieren sich meist mit den Menschen, die im selben Haus oder in der Umgebung wohnen., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes

Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Fitness«

Fitnessstudio: Weihnachtskilos weggymmen

ARAG Experten mit Informationen rund um Fitnessstudio Verträge., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen ein mutmaßliches Mitglied des IS wegen Mordes und Kriegsverbrechen

Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 20. Dezember 2024 unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Jan van Lessen den 33 jährigen irakischen Staatsangehörigen Abdel Baset J. S. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt. Von den weiteren Tatvorwürfen hat der Senat den Angeklagten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei United Kiosk: Kundendaten im Darknet

Der digitale #Zeitschriftenhändler #United #Kiosk ist bereits ab dem 21. Oktober 2024 Opfer eines gezielten #Cyberangriffs geworden. Das Unternehmen informierte seine Kunden zunächst nur über eine vermeintliche »technische Störung«., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Nach BGH Urteil zu Facebook Datenleck: VZBV reicht Sammelklage ein

Mit einer Sammelklage können Ansprüche der teilnehmenden Betroffenen zum Jahreswechsel nicht verjähren., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kalender«

Hölle, Sexpuppen, Alkohol, Geheimnisse: Bundesrichter und Fotograf geben »Rechtskalender 2025« heraus

Der »Rechtskalender 2025« ist ab sofort online bestellbar. 12 bebilderte #Gesetze sorgen nicht nur unter Juristen für Schmunzeln und intellektuellen Genuss. Der ästhetische Juristenkalender besteht aus 12 Monatsblättern mit jeweiligem Gesetzestext und fotografischer Interpretation – #Straßenfotografie trifft konkrete Poesie., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Varieté«

Verband Deutscher Varieté Theater feiert großen Triumph über GEMA

12 Jahre dauerte der Streit zwischen der GEMA und dem Verband Deutscher Varieté Theater (VDVT) an, jetzt musste die GEMA schlussendlich eine krachende Niederlage einstecken., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Datenleck bei brillen.de? Medien berichten über Millionen von ungeschützten Kundendaten im Darknet

Datenleck bei brillen.de bereits am 8. August 2024 entdeckt?, mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Vorrang für Barrierefreiheit – Eigentümergemeinschaften müssen im Zweifel zustimmen

Mitglieder von Eigentümergemeinschaften haben in der Regel einen Anspruch auf den Einbau behindertengerechter Vorrichtungen auf den Gemeinschaftsflächen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Parkhaus dicht, Mehrheitsbeschluss der Eigentümer war rechtswidrig

Eine Eigentümergemeinschaft beschloss, sein über 40 Jahre altes und stark sanierungsbedürftiges Parkhaus wegen erheblicher baulicher Mängel dauerhaft zu schließen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Fast wie verheiratet, Urteile zu Freud und Leid in Wohnungseigentümergemeinschaften

»Drum prüfe, wer sich ewig bindet.« Der Spruch, der ursprünglich für die Eheschließung gedacht war, trifft in gewisser Weise auch auf die Mitgliedschaft in einer Wohnungseigentümergemeinschaft zu., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Wann erlischt eine Einwilligung zum Versand von Newslettern?

UIMC: Beim #Marketing sollte der #Datenschutz beachtet werden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«, »Wirtschaftsgeschichte«

Gütersloh: Am Billigsten! Gabriele Rudorff über Billigpreise, Spar­wahn und die Hintergründe

Wir haben mit Gabriele Rudorff, Inhaberin eines Gütsler Schmuckgeschäfts, über Billigpreise, Spar­wahn und die Hintergründe gesprochen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«

Apotheken Nachrichten vom 22. Dezember 2023, Update

Aktuelle Entwicklungen und Debatten in der Apothekenlandschaft – von Gesundheitsreformen bis zur DNA Verunreinigungsdebatte., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Der Wettlauf der Erben um die Lebensversicherung: Die 5 wichtigsten Urteile zum Bezugsrecht aus Versicherungsverträgen

In vielen Nachlässen finden die engsten Verwandten bislang unbekannte Lebensversicherungen des Verstorbenen. Eigentlich gehört auch die mit dem Tod fällig werdende Versicherungssumme zum Erbe dazu., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Shopping«

Interesse am Black Friday auf Rekordhoch: 81 Prozent möchten am Black Friday einkaufen

Am 24. November 2023 ist es wieder so weit: Der Handel feiert am Black Friday 2023 mit speziellen Aktionen und Sonderangeboten 24 Stunden lang den Auftakt des Weihnachtsgeschäfts., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Einzelner kann nicht klagen, es ging um Unterlassung einer zweckwidrigen Nutzung in der WEG

Es kommt immer wieder vor, dass sich ein einzelner Eigentümer innerhalb einer Gemeinschaft an der vermeintlich zweckwidrigen Nutzung einer Nachbarswohnung stört. Doch seit der WEG Reform kann nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS in solchen Fällen nur noch die Gemeinschaft klagen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Nichtzulassungsbeschwerde gescheitert: Marke Black Friday muss endgültig gelöscht werden

Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«

Musterfeststellungsklage: EOS kündigt Revision zum Bundesgerichtshof an

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat heute einer Klage des Bundesverbands der deutschen Verbraucherzentralen gegen die EOS Investment GmbH stattgegeben., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

OLG Hamm zum Urheberrecht: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt

In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Dr. Thomas Schulte: BGH Entscheidung, Klagezustellung an Internetriesen möglich?

Reputationsrecht, Bundesgerichtshof entscheidet die Frage, wie ein Betroffener überhaupt an einen Internetriesen »herankommt«? Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patent von Heckler & Koch

Das Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patentrechte der Heckler & Koch GmbH und darf aufgrund des heutigen Urteils des 15. Zivilsenats unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Stern Exklusiv, Anwalt von Stephan Ernst im Stern Gespräch, »Der Freispruch ist ziemlich solide«

Im vergangenen Jahr wurde der Neonazi Stephan Ernst vom Oberlandesgericht Frankfurt wegen Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zu lebenslänglich mit möglicher anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

VW Abgasskandal: Bundesgerichtshof bestätigt Restschadenersatz bei Verjährung

Der Bundesgerichtshof bejaht einen Anspruch nach Paragraph 852 BGB bei Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Neuwagens, auch wenn der Anspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach Paragraph 826 BGB verjährt ist., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Verfahren gegen Nils D. wegen Mordes und Kriegsverbrechen gegen eine Person als Mitglied des »IS«

Der Sechste Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (26. November 2021) einen 31-jährigen deutschen Staatsbürger aus Dinslaken zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort

Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Ankündigung, seine bisherige daimlerfreundliche Rechtsprechung zu ändern, mit Urteil vom 15. September 2021, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm: Ergebnis der Verhandlung über Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Flugzeugabsturz

Der 27. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit seinem am Ende der heutigen mündlichen Verhandlung verkündeten Urteil die Berufung der Angehörigen zurückgewiesen, mehr …