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Hashtag Suche nach »#Koalitionsvertrag«

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

#Mutterschutz für #Selbstständige fehlt im bekanntgewordenen #Referentenentwurf

Am 6. Oktober 2026 machen rund 30 Selbstständige vor dem Reichstag auf die Folgen fehlender Absicherung aufmerksam – anschließend diskutieren Fachleute, Verbände und Politik konkrete Wege zur Umsetzung., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Software«

Digitaler Kassenbon wird 2028 Pflicht: Display statt neuer Kasse

Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums streicht die papierhafte Belegausgabepflicht zum 1. Januar 2028 und macht die Registrierkasse ab 100.000 Euro Jahresumsatz zur Pflicht., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Deutscher Städtetag: ÖPNV droht Rückgang um mehr als 10 Prozent

Der Deutsche Städtetag warnt vor einem deutlichen Einbruch beim Öffentlichen Personennahverkehr., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Automobilclubs«

20 Milliarden Euro Einsparungen bei unwirtschaftlichen Autobahnprojekten und Bundesstraßenprojekten 

Neue Untersuchung macht klar: Sinnvoller Mitteleinsatz aus Sondervermögen und Lkw Maut erfordert eine konsequente Priorisierung auf Erhalt und gezielte Streichungen von Neubauprojekten., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«

Digital Fairness Act: »AlgorithmWatch« unterstützt offenen Brief für mehr Fairness auf Tech Plattformen

Die digitale Welt ändert sich rasant – für User und Verbraucher nicht immer zum Besseren., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«

Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar Schieflage weiter zu ignorieren

Der Deutsche Apothekerverband (DAV) ist verärgert über den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Regierungsentwurf für eine Apothekenreform., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«

Zivilgesellschaft warnt vor massiven Grundrechtseinschränkungen: Deutsches Ja zur Chatkontrolle wäre fatales Signal

Vor der entscheidenden Abstimmung im #EU #Ministerrat am 14. Oktober 2025 warnt »D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt« eindringlich vor einer Zustimmung Deutschlands zur sogenannten »#Chatkontrolle«., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Bundesnetzagentur legt Bericht zur Versorgungssicherheit Strom vor

Die #Bundesnetzagentur hat ihren Bericht zum Stand und zur Entwicklung der Versorgungssicherheit im Bereich von #Elektrizität vorgelegt. Die #Bundesregierung hat den Bericht heute beschlossen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Dürr Interview: »Ich verstehe die Union nicht mehr«

Der #FDP Bundesvorsitzende Christian #Dürr gab der »Rheinischen Post« (Donnerstagsausgabe) und »rp online.de« das folgende Interview. Die Fragen stellte Birgit Marschall., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

VDK zum Koalitionsvertrag: Zukunftsfähige Finanzierung der gesetzlichen Rente muss in dieser Legislaturperiode kommen

Bentele: »Grundlegende Reform der gesetzlichen Rentenversicherung bleibt aus«., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Psychologie«

Starke Psyche – starke Gesellschaft! Koalitionsvertrag greift im Bereich der psychischen Gesundheit zu kurz – BDP sieht hier deutlichen Nachbesserungsbedarf

Wir brauchen eine neue Kultur der Wertschätzung und des Vertrauens – und mit der Psychologie einen Motor für politische und gesellschaftliche Veränderungsprozesse., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Volkshochschule«

Deutscher Volkshochschul Verband: Die große Deutschlandreform braucht die Weiterbildung

Koalitionsvertrag kündigt umfassende Erneuerung an. DVV fordert zügige Konkretisierung bildungspolitischer Zusagen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

ZDF Politbarometer April 2025

Gedämpfte Erwartungen an zukünftige Bundesregierung/Projektion: Union nur noch knapp vor »AFD«., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Statement: »Finanztip« Chef Tenhagen: Entbürokratisierung und Mütterrente – doch wo bleibt die finanzielle Entlastung für Bürger?

Statement von Hermann Josef #Tenhagen, #Chefredakteur des unabhängigen Geldratgebers »Finanztip«, zum Abschluss der #Koalitionsverhandlungen., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace Aktivisten protestieren vor Koalitionsverhandlungen für ökologische Milliardärssteuer

Die heute in der #SPD Parteizentrale fortgesetzten Koalitionsverhandlungen zwischen #Union und SPD sollen auch offene Steuerfragen und Finanzfragen klären., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Scheidende Bundesregierung genehmigte Rüstungsexporte für 40 Milliarden Euro

BSW Außenexpertin Dagdelen: »Ein ›Weiter so› und neue milliardenschwere Kriegskredite unter Merz wären unverantwortlich«., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«

VDK Umfrage: Mehrheit der Bürger zweifelt an der Umsetzung sozialpolitischer Vorhaben bis zur Bundestagswahl

Bentele: »Über 80 Prozent hegen Zweifel – das muss ein Weckruf für die #Politik sein«., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«

Foodwatch fordert Verbot der Anbindehaltung bei Rindern – Ampel muss Versprechen aus Koalitionsvertrag einlösen

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat ein Verbot der Anbindehaltung bei Rindern gefordert., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Pflege«

Verband der Privatkrankenanstalten in Bayern: Pflegekräfte – die Mischung macht’s

Homogene Teams durch Vielfalt., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«

Digitalcourage Bielefeld: Bundesregierung kann die Chatkontrolle am 28. September 2023 stoppen

Voraussichtlich am 28. September 203 wird die Bundesregierung im Ministerrat der EU über die Chatkontrolle abstimmen. Digitalcourage und das Bündnis »Chatkontrolle Stoppen!« fordern in einem offenen Brief von der Ampel, den Koalitionsvertrag umzusetzen und das Überwachungsgesetz abzulehnen., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace zum Entwurf des Solarpakets, Stellungnahme

Heute bringt das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung auf den Weg. Das so genannte Solarpaket soll den Ausbau der Solarenergie in Deutschland weiter beschleunigen und entbürokratisieren., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Krankenversicherungen«

Verband der Privatkrankenanstalten in Bayern: Reha als Ausbildungsträger zulassen, Pflegekräftemangel bekämpfen

VPKA plädiert für Ausweitung der Pflegeausbildung auf Reha Bereich., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

Kindergrundsicherung weiterhin Wundertüte, Blauer Brief vom Bundeskanzler an Familienministerin Lisa Paus, ISUV

Es gibt zwar »Eckpunkte zur Kindergrundsicherung«, die Familienministerin Lisa Paus Anfang des Jahres vorgestellt hat, doch die genaue Ausgestaltung ist immer noch unklar. Gibt es Neues zum Prestigeprojekt der »Grünen«, über das die Ampel Koalition seit Wochen öffentlich heftig debattiert?, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Gewerkschaften«

NGG: zu geringe Tarifbindung von Betrieben – »Politischer Push pro Tarifvertrag« nötig, mehr Tarif Jobs für Beschäftigte im Kreis Gütersloh

Es gibt dickere und dünnere Lohntüten: »In der Regel ist da, wo ein Tariflohn bezahlt wird, auch mehr in der Lohntüte«, sagt die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »AOK«

AOK Bundesverband, Reimann: »Pflegebedürftige müssen auf Leistungsverbesserungen warten«

Das Pflegeunterstützungsgesetz und Pflegeentlastungsgesetz (PUEG) tritt am 1. Juli 2023 in Kraft. Die Vorstandsvorsitzende des AOK Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, fordert eine langfristige Stabilisierung und Perspektive für die Soziale Pflegeversicherung., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zur Nationalen Sicherheitsstrategie

Der große Wurf ist es nicht geworden. Über Monate hat die Ampel Koalition um die Inhalte des Papiers gerungen, das nun mit mehr als einem halben Jahr Verspätung vorgestellt wurde., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«

Protestaktion »Chatkontrolle Stoppen!« vor der Innenministerkonferenz am 14. Juni 2023 in Berlin, Digitalcourage

Am Mittwoch, 14. Juni 2023, von 12 bis 14 Uhr veranstaltet »Chatkontrolle Stoppen!« eine Protestaktion gegen die sogenannte #Chatkontrolle vor der Innenministerkonferenz., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«

Unionhilfswerk, die Suche nach dem Kompromiss

Die Koalitionsverhandlungen in Berlin zwischen CDU und SPD standen unter schwierigen Vorzeichen. Neben der schon an sich problematischen Suche nach Kompromissen schwebte immer die Frage im Raum, ob die Mitglieder der SPD dem Ergebnis zustimmen werden., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Eine große Enttäuschung für alle Betroffenen, Deutsche Alzheimer Gesellschaft kritisiert das Gesetz zur Änderung der Pflegeversicherung

Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft vertritt die Anliegen von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«

»Die große Zukunftsfrage der Stadt«, Berlins neue Wirtschaftssenatorin Giffey legt Schwerpunkt darauf, die Wirtschaft der Stadt klimaneutral zu machen

Berlins neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht es als eine der Hauptaufgaben an, die Wirtschaft der Stadt klimaneutral zu machen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Phoenix, Bundesfinanzminister Lindner sieht weiterhin keinen zusätzlichen Finanzbedarf für Kindergrundsicherung

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht weiterhin keinen zusätzlichen Finanzbedarf für die im Ampel Koalitionsvertrag vereinbarte Kindergrundsicherung., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

SWR, Report Mainz: Teure Leiharbeit – Heime lassen Pflegebetten bewusst unbesetzt, drohender Versorgungsengpass in der stationären Pflege

Nach Recherchen des ARD Politikmagazins »Report Mainz« lassen Pflegeeinrichtungen Betten leerstehen, obwohl eine große Nachfrage danach besteht., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Ernährung«

Bericht an Bundestag betont Potenziale von zellkultiviertem Fleisch – Pro Veg fordert mehr staatliche Investitionen

Das Büro für Technikfolgen Abschätzung (TAB) beim Deutschen Bundestag hat am Mittwoch einen Bericht zum Thema »Potenziale und Herausforderungen einer zellkulturbasierten Fleischproduktion« veröffentlicht., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Stern, Lauterbach rechnet mit höheren Beiträgen zur Pflegeversicherung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit höheren Beiträgen zur Pflegeversicherung., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«

Digitalcourage, KI Gesetz, »Ampel« bricht Koalitionsvertrag

Auf europäischer Ebene wird gerade das KI Gesetz verhandelt. Darin soll ein Verbot von biometrischer Massenüberwachung, wie zum Beispiel automatisierte Gesichtserkennung, geregelt werden. Der gemeinnützige Verein Digitalcourage veröffentlicht eine Stellungnahme der deutschen Bundesregierung an den Rat der Europäischen Union aus der hervorgeht: die »Ampel« bricht in der EU den Koalitionsvertrag und setzt sich dort für Ausnahmen beim geplanten Verbot für biometrische Massenüberwachung ein., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Versuchstierzahlen 2021 enthalten erstmals »Überschusstiere«, mehr als 5 Millionen Tiere durch Tierversuchsindustrie »verbraucht«, Deutscher Tierschutzbund fordert Ausstiegsstrategie

Der Deutsche Tierschutzbund zeigt sich entsetzt über die Versuchstierzahlen für 2021, die das Bundesinstitut für Risikobewertung veröffentlicht hat., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Gütersloh, Ostwestfalen Lippe (OWL) wird Modellregion für Patientenlotsen

Menschen mit komplexen Erkrankungen brauchen nicht nur einen Hausarzt. Das hat auch die Bundesregierung erkannt und will Patientenlotsen als Teil der Regelversorgung etablieren. Die Stiftung Deutsche Schlaganfallhilfe unterstützt sie dabei., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Du und das Tier 4/2022, harte Zeiten, große Herausforderungen, Tierheime am Limit

Die Lage der Tierheime ist so dramatisch wie nie zuvor. Die neue Ausgabe von Du und das Tier, das Magazin des Deutschen Tierschutzbundes, widmet sich den großen Herausforderungen, vor denen die Tierheime in diesem Winter stehen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Stuttgarter Nachrichten, dramatische Defizite bei Schülern

Ministerpräsident Kretschmann will die Lernkrise aus dem Wahlkampf heraushalten. Das ist falsch. Sie benötigen Soforthilfe., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Crash, Bumm, Bäng, das Bundesarbeitsgericht, die generelle Zeiterfassung und die Arbeitgeberverbände

Eine Feststellung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur generellen Arbeitszeiterfassung erhitzt derzeit die Gemüter. Lesen Sie hier, weshalb Reaktionen wie »Ein Paukenschlag!« maßlos übertrieben sind., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »AOK«

AOK Bundesverband, Befragung zeigt große Zustimmung für Begrenzung von Arzneimittel Preisen und für Steuerzuschüsse zur Stabilisierung der GKV

Laut einer repräsentativen Online Befragung im Auftrag des AOK Bundesverbandes sind knapp 80 Prozent der gesetzlich Versicherten der Meinung, dass die Bundesregierung nicht genug tut, um die Bevölkerung angesichts steigender Lebenshaltungskosten infolge steigender Beiträge zur Krankenversichrung und Pflegeversicherung und wachsender Energiekosten zu entlasten., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Freigabe von Artenschutzflächen für Ackerbau scharf

DUH fordert, statt Artenschutzflächen jene Äcker für Lebensmittel umzuwidmen, auf denen aktuell #Pflanzen für umweltschädlichen Agrosprit und Tierfutter angebaut werden., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Tierheime am Limit, Corona Tiere, steigende Kosten und sinkende Einnahmen

Angesichts überfüllter Tierheime und steigender Kosten schlägt der Deutsche Tierschutzbund Alarm. Viele Tierheime sind bereits jetzt komplett überfüllt oder mussten Aufnahmestopps verhängen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Gütersloh, Hamburg, ME/CFS und Long Covid Forschung wird von ME/CFS Research Foundation gefördert und finanziert

Die gemeinnützige ME/CFS Research Foundation (eine gGmbH) ruft zu Spenden für die Erforschung der Krankheiten ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis, Chronisches Fatigue Syndrom) und Long Covid auf., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Die Familienunternehmer in NRW zum Schwarz »Grünen« Koalitionsvertrag

Landesvorsitzender David Zülow: »Solide Grundlage für die Regierungsarbeit, die einige Herausforderungen untergewichtet«., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Neue Osnabrücker Zeitung: Marburger Bund wütet gegen »Bürokratie Irrsinn« an Kliniken

Vorsitzende John: Dokumentations Wahn der Kassen hält uns drei Stunden täglich von Arbeit ab – Warten auf Lauterbachs Bürokratieabbau Paket., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Schule«

Wichtige 7 Prozent, ermäßigte Mehrwertsteuer auf Kitaessen und Schulessen muss bleiben

Die gemeinsame #Mittagsmahlzeit in Schule oder Kita ist mehr als pure Nahrungsaufnahme. Kinder und Jugendliche trainieren dabei ihren #Geschmackssinn, können gesunde Ernährungsgewohnheiten verinnerlichen, üben sich in sozialer Interaktion und lernen gesellschaftliche Konventionen kennen., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace Kalkulation, früherer Verbrenner Ausstieg spart Deutschland bis zu 177 Milliarden an Energiekosten

Ehrgeizigere EU Ziele können CO2 Rückstand im Verkehr deutlich verringern., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Piratenpartei, Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses, Klage gegen Chatkontrolle eingereicht

Am 9. Mai 2022 hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel eingereicht., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Veränderungen im Cassini Partnerboard

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Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Ernährung«

Biobranche fordert mindestens 50 Prozent Bio in Kantinen des Bundes

Die Biobranche fordert den Bund auf, in seinen Kantinen deutlich mehr Bioessen zu servieren. »50 Prozent sollte das Minimum sein«, sagte Peter Röhrig, Geschäftsführender Vorstand des Bundes Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), dem »Tagesspiegel« in der Montagausgabe., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«

Der Koalitionsvertrag ist ein Versprechen, Pro Familia begrüßt Pläne zur Stärkung der reproduktiven Selbstbestimmung

Die »Ampel-Koalition« hat vielversprechende Änderungen bezüglich der reproduktiven Selbstbestimmung vorgesehen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Bielefeld«

Bielefeld: Dachverband fordert Zukunftskoalition zur Stärkung der politischen Bildung auf

»Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Bildungswerke« spricht für die Träger der politischen Bildung, mehr …