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Hashtag Suche nach »#MLPD«

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

»Courage« contra Verfassungsschutz Bayern: Klage eingereicht gegen staatliche Diffamierung

Der überparteiliche Frauenverband »Courage« wehrt sich gerichtlich gegen die fortlaufende Erwähnung im bayerischen Verfassungsschutzbericht. Nach dem Erfolg in NRW fordert der Verband auch in Bayern: Raus aus dem Bericht!, mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«

Olaf Scholz tritt als Kanzlerkandidat an? Gefühlt ist Friedrich Merz der einzige Kanzlerkandidat!

In #Gütersloh ist bis dato wenig bis nichts von irgendeinem #Wahlkampf spürbar. Abgesehen von ein paar vereinzelten, völlig nichtssagenden Wahlplakaten., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Verwaltungsgericht Düsseldorf, Klage der MLPD auf Entfernung einer Äußerung aus dem Verfassungsschutzbericht erfolglos

Die Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) kann nicht verlangen, dass das Land Nordrhein-Westfalen die Äußerung »agiert sie auf kommunaler Ebene verdeckt« im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2019 entfernt oder unleserlich macht und die weitere Verbreitung des Berichts unterlässt., mehr …