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Hashtag Suche nach »#OLG«

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Erstes Praxishandbuch für Ärzte: Wie KI und Recht gegen unfaire Online Bewertungen helfen

Kommunikationsdesigner Matthias Grüning veröffentlicht »Bewertungen, die Patienten kosten« – das erste deutschsprachige Fachbuch, das Online Reputations Management für Arztpraxen mit KI Tools, Rechtsstrategien und Schritt für Schritt Anleitungen verbindet., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

MTR Legal Rechtsanwälte: Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen

OLG Düsseldorf bestätigt Markenschutz beim Deutschen Patentamt und Markenamt (Aktenzeichen I 20 U 35/25)., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Zwangsmitgliedschaft, Marktverzerrung und institutionelle Selbstprivilegierung – warum die IHK mit ihren Verlagstätigkeiten rechtlich und demokratisch problematisch agiert

Industrie und Handelskammern (IHK) sind Körperschaften des Öffentlichen Rechts (§ 1 IHKG)., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Eilantrag der Verbraucherzentrale NRW gegen Meta abgelehnt

Rechtzeitiger Widerspruch gegen Datennutzung für KI Training noch bis zum 26. Mai 2025 möglich., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Eventim darf Ticketversicherung nicht manipulativ aufdrängen

VZBV Klage gegen die CTS Eventim AG & Co. KGaA beim OLG Bamberg teilweise erfolgreich., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW: Mindestvertragslaufzeit darf bei Glasfaserverträgen 2 Jahre nicht überschreiten

Verbraucherzentrale NRW erzielt wegweisendes Urteil gegen die »Deutsche GigaNetz GmbH«., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Varieté«

Verband Deutscher Varieté Theater feiert großen Triumph über GEMA

12 Jahre dauerte der Streit zwischen der GEMA und dem Verband Deutscher Varieté Theater (VDVT) an, jetzt musste die GEMA schlussendlich eine krachende Niederlage einstecken., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW: 1 & 1 erschwert einfache Kündigung

#Verbraucherzentrale #NRW klagt erfolgreich vor dem #OLG #Koblenz., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Urteil gegen vorschnelle Vertragsverlängerungen: Verbraucherzentrale NRW erzielt Erfolg gegen Primacall

Telekommunikationsanbieter hatte Kund:innen bereits kurz nach Vertragsschluss mit einer Gutschrift zur Verlängerung gelockt, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Reschke Fernsehen«: NDR gewinnt gegen Julian Reichelt vor Gericht

Der #Norddeutsche #Rundfunk hat im #Gegendarstellungsstreit mit Julian Reichelt einen Sieg vor dem #Oberlandesgericht #Hamburg erzielt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

MTR Legal Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung – Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie

Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

MTR Legal: Testament wegen Testierunfähigkeit unwirksam

Voraussetzung für ein wirksames Testament ist, dass der Erblasser testierfähig ist. Daher sollte an die Erstellung eines Testaments rechtzeitig gedacht werden, bevor dies nicht mehr möglich ist., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«

»Blind Date & mehr« – Kunst nicht nur für Sehende, 13. Oktober 2023 bis 12. Januar 2024

»Wurde Ihnen schon einmal von einem Blinden ein Bild empfohlen?«, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Thema Betreuungsrecht: Mit welchen berufsrechtlichen Konsequenzen haben Betreuer zu rechnen?

Paragraph 7 Betreuungsbehördengesetz (in der geltenden Fassung bis zum 31. Dezember 2022, seit 1. Januar 2023 Artikel 9, Betreuungsbehördengesetz) erlaubt es der Betreuungsbehörde, Umstände an Betreuungsgerichte mitzuteilen, die aus Sicht der Behörde Zweifel an der Eignung des Betreuers (Paragraph 1816 BGB) und erhebliche Gefahren für das Wohl von betreuten Personen begründen können. Die zugrundeliegende Prognoseentscheidung muss tragbar und begreiflich sein., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Bruch von Preisgarantien durch Extra Energie GmbH rechtswidrig, OLG Düsseldorf bestätigt Rechtsauffassung der Verbraucherzentrale NRW

Höhere Beschaffungspreise für Strom und Gas rechtfertigen keine Erhöhungen bei vereinbarter Preisgarantie., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft, Dieselabgasskandal, neuer Schwung bei Wohnmobilen und Reisemobilen

Das Oberlandesgericht München geht davon aus, dass Fiat Chrysler in einem Wohnmobil Boxstar 600 Solution 4 von Knaus eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut hat., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Scalable Capital muss Opfer von Datenleck Schadensersatz in Höhe von 2.500 Euro bezahlen

Rechtskräftig: Broker nimmt am OLG München Berufung zurück., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort

Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Ankündigung, seine bisherige daimlerfreundliche Rechtsprechung zu ändern, mit Urteil vom 15. September 2021, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Gerichtsentscheidungen stärken Protest gegen Pony-Reit-Rondelle

Der Verein »Achtung für Tiere« hat aktuell 14 Demos gegen Pony-Reit-Rondelle, die der Verein als »Ponkarussells« bezeichnet, auf Volksfesten angemeldet, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm: Kann bei einer wegen der Covid-19-Pandemie stornierten Klassenfahrt der Reisepreis zurückverlangt werden?

22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, mehr …