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Hashtag Suche nach »#Oberlandesgericht«

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Musik«

Wagners »Ring« als Klaviersuite in 8 Bildern, Oberlandesgericht Hilfe, 18. Juni 2026

Zu ernst, zu schwer, zu lang: Solche und ähnliche Bedenken haben schon manchen davon abgehalten, sich den Opern von Richard Wagner zu nähern., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Musik«

Westfälisches Musikfestival 2026: wieder Karten erhältlich, 13. Juni bis 5. Juli 2026

Gute Nachrichten für alle Musikbegeisterten: Für bis dato eigentlich ausverkaufte Konzerte des Westfälischen Musikfestivals sind jetzt durch freigewordene Kartenkontingente wieder einige Tickets erhältlich., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«

NDR, WDR, »SZ« Recherchen – Bundesanwaltschaft hat 2. Anklage gegen Daniela Klette erhoben

Vor dem Landgericht in Verden läuft bereits ein Prozess gegen die mutmaßliche Ex RAF Terroristin Klette., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

Der Igitt Faktor – wenn Schädlinge in Haus und Wohnung zu Rechtsstreit führen

Nur wenige Störungen im heimischen Umfeld bringen Menschen so aus der Fassung wie Schädlinge in Wohnung, Haus und Garten., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«

2026: neues Jahr, neue Regeln – Teil 1

ARAG Experten mit neuen Regeln, Vorschriften und Gesetzen für 2026., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen einen iranischen Staatsangehörigen aus Paderborn

Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf – Staatsschutzsenat – hat am 17. Dezember 2025 unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Winfried van der Grinten einen iranischen Staatsangehörigen aus Paderborn wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Tchibo geht gegen Aldi Süd Kaffeepreise vor – mündliche Verhandlung am 2. Dezember 2025

Die Tchibo GmbH verlangt von 2 Aldi Süd Tochtergesellschaften, es zu unterlassen, Kaffeeprodukte in Deutschland nicht unter den Herstellungskosten anzubieten., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Ein »mausgezeichneter« Aktionstag – »Türen auf mit der Maus« begeisterte mit so vielen Angeboten wie nie

Beim #Aktionstag der »Sendung mit der #Maus« am 3. Oktober 2025 haben dieses Jahr mehr als 330.000 Interessierte mitgemacht. Bei »Türen auf mit der Maus« hatten neugierige #Kinder und #Familien bundesweit die Gelegenheit, hinter die Kulissen zu schauen – in Unternehmen, Werkstätten, Ateliers, Forschungszentren und vielem mehr., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Herstellerin von Sportschuhen verletzt Markenrechte von »Puma«

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 25. September 2025 unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Schüttpelz einer Herstellerin von Sportschuhen (Antragsgegnerin und Berufungsbeklagte) untersagt, im geschäftlichen Verkehr bestimmte Streifengestaltungen auf 2 Schuhmodellen zu verwenden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Die Tücken des Baurechts – einige Urteile zu einem überaus heiklen Thema

Das #Baurecht hat es mit vielen Fallkonstellationen zu tun. Das Spektrum reicht von dem Verbot »wilden« Bauens über den #Denkmalschutz und #Umweltschutz bis hin zur Erteilung beziehungsweise Verweigerung von Baugenehmigungen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«

Urteil im brutalen tödlichen Messerangriff auf den Polizeibeamten Rouven Laur

Deutsche Polizeigewerkschaft erwartet Höchststrafe und Sicherheitsverwahrung., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Deutsche Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) zur gewaltsamen Tötung von 12 gesunden Pavianen im Tiergarten der Stadt Nürnberg

Der Tiergarten der Stadt Nürnberg hat am Dienstag, 29. Juli 2025, auf seiner Website mitgeteilt, die Gruppe seiner Guinea Paviane um 12 Tiere verkleinert zu haben – durch die Tötung der Tiere., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Auktionen«

Haus und Historie unterm Hammer – große Nachlassauktion und Immobilienauktion in Gütersloh, 5. Juli 2025

Am Samstag, 5. Juli 2025, verwandelt sich ein Wohnhaus in der Gutenbergstraße 24 in einen Ort lebendiger Geschichte., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«

Germanwatch: Bahnbrechendes Urteil in Klimaklage gegen RWE – große Emittenten können für Klimarisiken haftbar gemacht werden

Saúl Luciano Lliuya gegen RWE: Das deutsche Zivilrecht sieht große Emittenten wie RWE in der Pflicht, Betroffene weltweit vor der Klimakrise zu schützen. Diese Grundsatzentscheidung haben heute Richter des Oberlandesgerichts Hamm zum 1. Mal in der Geschichte in einem Urteil festgeschrieben., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Barbara Salesch verhandelt in der RTL Primetime

»Barbara Salesch – der größte Prozess ihres Lebens: die Tote im Rhein« am 10. Juni 2025 um 20.15 Uhr bei RTL und auf RTL Plus., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Frankfurter Rundschau: »Außer Kontrolle«

Wenn in einem Enthüllungsartikel die Begriffe »NSU« und »Verfassungsschutz« vorkommen, schrillen alle Alarmglocken., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

WDR: Hirschhausen Urteil – Erfolg für die Glaubwürdigkeit

Erfolg gegen Fakes im Netz: Der Mediziner und Wissenschaftsjournalist Dr. Eckart von Hirschhausen hat per Beschluss vom #Oberlandesgericht #Frankfurt erwirkt, dass der Konzern #Meta zahlreiche Videos löschen und viel umfassender gegen #Deep #Fakes vorgehen muss als bisher., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Nicht auszuhalten: Schmutz und Müll in Wohnanlagen führen immer wieder zu Prozessen

Wer hätte nicht gerne ein sauberes Wohnumfeld, in dem er sich wohlfühlen kann. Leider ist das manchmal nicht der Fall., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »LBS«

Was heißt »Wohnung«? Es ging um die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes

Mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW: besserer Schutz vor Stromsperren

Verbraucherzentrale NRW klagt erfolgreich gegen die NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«

Irreführende Immunwerbung: Foodwatch verklagt Bio Safthersteller Voelkel

Wegen irreführender Gesundheitswerbung hat die Verbraucherorganisation Foodwatch gegen den Safthersteller Voelkel geklagt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Banken«

BGH Urteil: Bankkunde erhält Vorfälligkeitsentschädigung zurück

Dr. Stoll & Sauer sieht durch Vorfälligkeitsjoker Klagewelle auf Banken zurollen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

LBS: Sturz in die Baugrube, Mitverschulden des Geschädigten im dunklen Innenhof

Wer durch eine #Baustelle eine #Gefahrenquelle schafft, der muss diese absichern, damit niemand zu Schaden kommen kann. Das war bei umfangreichen Arbeiten im Innenhof eines Gebäudes in München nicht der Fall., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kalender«

Hölle, Sexpuppen, Alkohol, Geheimnisse: Bundesrichter und Fotograf geben »Rechtskalender 2025« heraus

Der »Rechtskalender 2025« ist ab sofort online bestellbar. 12 bebilderte #Gesetze sorgen nicht nur unter Juristen für Schmunzeln und intellektuellen Genuss. Der ästhetische Juristenkalender besteht aus 12 Monatsblättern mit jeweiligem Gesetzestext und fotografischer Interpretation – #Straßenfotografie trifft konkrete Poesie., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Pfändungsschutzkonto verweigert: Verbraucherzentrale NRW klagt gegen die Kreissparkasse Köln

#Kreissparkasse Köln lehnt die Umwandlung eines Girokontos in ein P Konto zunächst ab – trotz klarer Rechtslage., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): geliebte Sonne, Urteile deutscher Gerichte zum Thema Licht und Schatten

Im Sommer verlegen viele Menschen ihren Alltag soweit möglich nach draußen, um in den Genuss der lange entbehrten Sonne zu kommen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Auktionen«

Er hat’s wieder gemacht: Auktionator Detlef Jentsch aus Gütersloh im ZDF

Auktionator Detlef Jentsch hat einen umfangreichen Auftritt bei »hallo deutschland« vom 26. Juni 2024 im #ZDF., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«

Künstler Leon Löwentraut und Galerist Dirk Geuer, Außergerichtliche Einigung – Streit beigelegt

In dem #Rechtsstreit zwischen dem Künstler Leon Löwentraut und dem Galeristen Dirk Geuer haben sich die Parteien auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Musik«

Hamm: Solo Klavierabend mit Matthias Kirschnereit am 20. Juni 2024 ausverkauft

Der Pianist Matthias Kirschnereit ist als feinsinniger Gestalter bekannt – und dem Westfälischen Musikfestival eng verbunden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Reschke Fernsehen«: NDR gewinnt gegen Julian Reichelt vor Gericht

Der #Norddeutsche #Rundfunk hat im #Gegendarstellungsstreit mit Julian Reichelt einen Sieg vor dem #Oberlandesgericht #Hamburg erzielt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Banken«

Bank News Gütersloh: Deutsche Bank informiert über Rechtsstreit zur Postbank Übernahme

In einer mündlichen Verhandlung am 26. April 2024 hat sich das Oberlandesgericht Köln mit Klagen früherer Postbank Aktionäre befasst, die argumentieren, dass ihnen im Zusammenhang mit dem freiwilligen Übernahmeangebot der Deutschen Bank (XETRA DBKGn.DB, NYSE DB) für die #Postbank vom 7. Oktober 2010 ein höherer Preis hätte gezahlt werden müssen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«

Apotheken Nachrichten vom 19. April 2024: zwischen Drogensicherheit und Versicherungsinnovationen

Eine Analyse der sich wandelnden Landschaft des Gesundheitswesens mit Schwerpunkt auf innovativen Versicherungsansätzen und effektivem Risikomanagement., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Auktionen«

Auktionshaus Detlef Jentsch Gütersloh: außergewöhnliche Nachlassauktion am 9. März 2024

Aus einem Milliardärsnachlass gelangen am 9. März 2024 rund 50 außergewöhnliche #Brillant Schmuckobjekte zur Auktion., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Marketing«

Leuchtturm für Gütersloh: Auktionator Detlef Jentsch – deutschlandweit fernsehbekanntes Auktionshaus, Interview

Betriebswirt Detlef Jentsch, Inhaber des gleichnamigen Auktionshauses in Gütersloh, ist von der Industrie und Handelskammer (IHK) Ostwestfalen zu Bielefeld öffentlich bestellter und vereidigter Versteigerer., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

OLG Dresden: Auch Zufallsbefunde müssen vom Arzt dokumentiert werden

Ein sogenannter Diagnoseirrtum beim Arzt kann vorliegen, wenn der behandelnde Mediziner es vernachlässigt, Zufallsbefunde im Rahmen seiner Untersuchung dem Patienten beziehungsweise dem überweisenden Kollegen im Rahmen eines Arztbriefes entsprechend mitzuteilen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«

»Blind Date & mehr« – Kunst nicht nur für Sehende, 13. Oktober 2023 bis 12. Januar 2024

»Wurde Ihnen schon einmal von einem Blinden ein Bild empfohlen?«, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin wegen möglicher Tierquälerei

Vor mehr als einem Jahr veröffentlichte das Deutsche Tierschutzbüro erschreckendes Bildmaterial aus dem größten Kaninchenzuchtbetrieb in Deutschland., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Podcasts«

»Die Fascho Jägerin?! Der Fall Lina E. und seine Folgen«: Neuer MDR Podcast ab sofort in der ARD Audiothek

Der Fall Lina E. hat bundesweit Schlagzeilen gemacht. Die junge Studentin stand als Staatsfeindin vor Gericht und wurde als Linksextremistin verurteilt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«

Rezeptbetrugsskandal: Apotheker fordert 95.000 Euro zurück

Apotheker reicht Klage gegen Arzthelferin und Arzt ein. Rezeptbetrug erschüttert Gesundheitsbranche: Apotheker kämpft um Schadensersatz., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Vodafone Pass: Streichung der Streaming Option bringt Kündigungsrecht für Kunden

Oberlandesgericht Düsseldorf gibt Verbraucherzentrale NRW gegenüber Vodafone Recht., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«

Musterfeststellungsklage: EOS kündigt Revision zum Bundesgerichtshof an

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat heute einer Klage des Bundesverbands der deutschen Verbraucherzentralen gegen die EOS Investment GmbH stattgegeben., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen, gefürchtet und beliebt, Bambuspflanzen in der deutschen Rechtsprechung

Jeder hat sie schon einmal in Gärten oder Parks gesehen. Bambuspflanzen gehören auf deutschen Grünflächen zum alltäglichen Erscheinungsbild., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Coaching«

Verkauf von Fernunterricht eingestellt: Droht jetzt das Aus für Online Coachings?

Viele Agenturen und Coaches, die ihre Dienstleistungen online anbieten, haben aktuell ein Problem. Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FERNUSG) besagt, dass eine staatliche Zulassung erforderlich ist, sobald man eine Art von Unterricht oder Coaching anbietet., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Der Fall Lina E«: MDR Reihe »Exactly« berichtet über Verfahren gegen Linksextreme

Nach mehr als anderthalb Jahren ist in Dresden der größte Prozess, den es seit langem gegen Linksextreme gab, zu Ende gegangen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Hinweisbeschluss in dem Verfahren über das Fahrgastschiff »MS Stadt Düsseldorf« erlassen

Der 23. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Beklagte darauf hingewiesen, dass eine Zurückweisung ihrer Berufung in dem Verfahren über das Fahrgastschiff »MS Stadt Düsseldorf« durch einstimmigen Beschluss gemäß Paragraph 522, Absatz 2, ZPO, in Betracht kommt (Aktenzeichen I-23 U 71/22)., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patent von Heckler & Koch

Das Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patentrechte der Heckler & Koch GmbH und darf aufgrund des heutigen Urteils des 15. Zivilsenats unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Automobilclubs«

Mobilitätspolitik, AVD begrüßt Entscheidung des LG Stuttgart

Abweisung der Klage gegen Autohersteller wichtiges Signal., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Rechtsprechung bei Glücksspiel Abzocke auf Verbraucherseite, Gerichte positionieren sich mit Urteilen gegen Online Casinos

Mittlerweile steigt die Anzahl rechtskräftiger Urteile gegen Betreiber von Online Casinos., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft, Dieselabgasskandal, neuer Schwung bei Wohnmobilen und Reisemobilen

Das Oberlandesgericht München geht davon aus, dass Fiat Chrysler in einem Wohnmobil Boxstar 600 Solution 4 von Knaus eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut hat., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Testamentsanfechtung, wenn die Freundin 2. Ehefrau wird

Älterer geschiedener Mann heiratet jüngere Freundin. Dieses Klischee ist abgegriffen, kommt aber häufig vor., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Gericht: Notare dürfen keine psychologischen Diagnosen stellen

Demenz und Depressionen sind schwere psychische Erkrankungen, deren genaue Diagnose eine fachärztliche Ausbildung erfordert. Doch gelegentlich schwingen sich Notare zu Psychologen auf und halten in Beurkundungsprotokollen etwa anlässlich einer Testamentserrichtung fest, dass der Erblasser bei vollem geistigem Verstand und deshalb testierfähig sei. Doch damit überschreiten sie ihre Kompetenzen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dr. Detlef Kabuth geht in den Ruhestand

Mit Ablauf des 31. Mai 2022 tritt der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Hamm Dr. Detlef Kabuth nach fast 34 Dienstjahren in den Ruhestand., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm, 3 neue Senatsvorsitzende am Oberlandesgericht

Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute drei neuen Senatsvorsitzenden beim Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf, »Sturmgewehre«, Terminsverlegung

Der auf den 11. Mai 2022 bestimmte Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) musste wegen Erkrankung eines Senatsmitglieds kurzfristig verlegt werden auf Mittwoch, 25. Mai 2022, 11.30 Uhr, Sitzungssaal BZ 5, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm: Olaf Wicher ist Vizepräsident des Oberlandesgerichts Hamm

Olaf Wicher wurde heute von Minister der Justiz Peter Biesenbach zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Hamm ernannt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf, wichtige Zusammenarbeit für den Kinderschutz, interdisziplinäre Fallkonferenz zum Familienrecht in Düsseldorf

Der Schutz von Kindern und Familien stand im Fokus einer Auftaktveranstaltung am 11. April 2022 im Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD), mit der die verschiedenen Institutionen aus dem Kindeswohlbereich ihre Zusammenarbeit stärken wollen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

ZDF Reportage »37°« über späte Diagnosen und deren Folgen

Nina ist 33 Jahre alt, als sich nach einem Krankenhausaufenthalt ihr Leben für immer verändert. Die zweifache Mutter erleidet eine lebensbedrohliche Sepsis, die zu spät erkannt wird und ihren Körper nachhaltig schädigt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm: Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hermann Greving geht in den Ruhestand

Mit Ablauf des 31. Dezember 2021 tritt der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Hamm Hermann Greving nach 41 Dienstjahren in den Ruhestand., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Gerichtsentscheidungen stärken Protest gegen Pony-Reit-Rondelle

Der Verein »Achtung für Tiere« hat aktuell 14 Demos gegen Pony-Reit-Rondelle, die der Verein als »Ponkarussells« bezeichnet, auf Volksfesten angemeldet, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Hamm: Kann bei einer wegen der Covid-19-Pandemie stornierten Klassenfahrt der Reisepreis zurückverlangt werden?

22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, mehr …