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Hashtag Suche nach »#Pflichtverletzungen«

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«

NOW Kommentar: Lex Langstrumpf – das einzig Verbindliche ist Frohsinn

Ein Rechtsstaat lebt nicht allein von Gesetzen, sondern von deren verlässlicher Anwendung. Wo Normen nur noch situativ gelten, verliert das Recht seine ordnende Funktion – auch dann, wenn die Gesetze formal weiter bestehen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

»Straubinger Tagblatt«: Bürgergeld – das wird die nächste Machtprobe in der Koalition

Inhaltlich geht es darum, wie hart das neue System bei Pflichtverletzungen durchgreift, politisch aber um die Machtbalance in einer Koalition, die sich permanent öffentlich zerlegt., mehr …