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Hashtag Suche nach »#Piratenpartei«

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei Deutschland: »Maskenverbot« über die Hintertür? Aber nicht mit den Piraten!

In Hamburg soll ein Verbot von Gesichtsverhüllung im Unterricht beschlossen werden. Das Tragen von Masken zum Schutz vor infektiösen Aerosolen darf nicht durch interpretierbare Rechtsnormen behindert werden., mehr …

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Piratenpartei: Rückkehr zur 40 Stunden Woche – ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert

Für die Piratenpartei Baden Württemberg ist die 40 Stunden Woche längst überholt., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei Deutschland: Geplantes Gesetz gegen Hass Chatgruppen ist keine Lösung

Strafbarkeit ändert nichts an menschenverachtenden Einstellungen., mehr …

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Chatkontrolle im LIBE Ausschuss: Piraten fordern klare Rote Linien

Am 26. April 2023 wurde der Berichtsentwurf des Berichterstatters Javier Zarzalejos zur #Chatkontrolle (CSAR) offiziell im LIBE Ausschuss (bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) vorgestellt und diskutiert., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei, Cannabis Legalisierung: ein zurückhaltender Anfang

Am Mittwoch stellten Karl Lauterbach, Gesundheitsminister, und Cem Özdemir, Minister für Ernährung und Landwirtschaft, ihr erneuertes Eckpunktepapier zur Cannabis Entkriminalisierung und Legalisierung vor., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei fordert konsequenten Abschiebestopp in den Iran

Ende #Oktober 2022 einigte sich die Innenministerkonferenz aufgrund der menschenrechtsfeindlichen Lage darauf, keine Menschen in den Iran abzuschieben., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei: Totalversagen: 200 Euro Einmalzahlung für Studenten und Fachschüler

Vor inzwischen mehr als 6 Monaten beschloss die Bundesregierung die Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro für Studenten und Fachschüler., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei, Keinmalzahlung 200, Einmal ist Keinmal! Warum sind wir euch so egal?

Bereits im September 2022 beschloss die Bundesregierung mit dem 3. Entlastungspaket eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro für Studenten und Fachschüler., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei Frankfurt am Main begrüßt die rege Bürgerbeteiligung zur Planung der Schweizer Straße

Die Piratenpartei Frankfurt am Main begrüßt die große Beteiligung der Bürger bezüglich der Umgestaltung der Schweizer Straße und des Schweizer Platzes., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei: nächste Wahlpanne in Berlin: Freiheit der Wahl eingeschränkt

Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordneten­hauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5 Prozent Hürde gescheitert sind., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«

Beschlagnahme der Daten vom Cloud Server der Piratenpartei 2022 war rechtswidrig

Das Landgericht München hat der Beschwerde der Piratenpartei gegen die Beschlagnahme ihrer Server teilweise stattgegeben., mehr …

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Lützerath, Piratenpartei kritisiert Vorgehen der Polizei und Regierung scharf

Seit dem 3. Januar 2023 spitzt sich die Lage in Lützerath, dem Dorf am Rande des Tagebaus Garzweiler, zu. Seit Dienstag wird der Abriss vorbereitet und die Polizei geht aktiv gegen die Aktivisten vor Ort vor., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei begrüßt Verwarnung des »Blauen« Kreisverbandes Göppingen

Die Piratenpartei Baden Württemberg begrüßt die Verwarnung des »Blauen« Kreisverbandes Göppingen durch den Landesdatenschutzbeauftragten Stefan Brink., mehr …

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Piratenpartei Deutschland, Stellungnahme Strompreisbremse, irreführend und fehlerhaft

Am 15. Dezember 2022 hat der Bundestag die Strom und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Die Piraten: CETA Abkommen, fahrlässig, unverantwortlich und intransparent

Lange wurde bereits über das europäisch kanadische Handelsabkommen CETA diskutiert – jetzt hat der Bundestag es ratifiziert., mehr …

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Piratenpartei Deutschland erstattet Strafanzeige gegen Bernd Höcke

Die Piratenpartei hat gegen den Thüringer Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der »Blauen Partei« im Thüringer Landtag, Björn Höcke, Strafanzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und Verunglimpfung des Andenkes Verstorbener erstattet., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Unzureichend. Piraten kritisieren Lauterbachs Krankenhausreform

Die neuen Reformpläne des Gesundheitsministeriums sind da. Das Angebot in Krankenhäusern soll neben der stationären und ambulanten Behandlung um Tagesbehandlungen erweitert werden., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei, Kommentar zur Richtlinienentscheidung, Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit

Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

EU Bürger unter Generalverdacht, Piraten warnen vor Chatkontrolle Entwurf

Die Europäische Kommission wird  im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments ihren Gesetzesentwurf für die verpflichtende Chatkontrolle [1] vorstellen. Im Anschluss wird sie sich den Fragen der EU Parlamentarier stellen müssen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piraten bringen Dresdner Briefwahl Chaos vor Gericht, Urteil soll bundesweit Maßstäbe bei der Briefwahl setzen

Die Piratenpartei Dresden unterstützte mehrere Betroffene bei der Wahlanfechtung gegenüber der Landesdirektion Sachsen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«

Kennzeichenscanner in Brandenburg, Piraten Klage erfolgreich

Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im Aufzeichnungsmodus alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Künstler für Assange, Piraten unterstützen Ausstellung und Aktion in Leipzig, 6. August 2022

Am Samstag, 6. August 2022, eröffnet in Leipzig eine internationale Kunstausstellung, die dem inhaftierten Journalisten und Whistleblower Julian Assange gewidmet ist., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Server Beschlagnahmung, Piratenpartei legt Beschwerde ein

Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Nach G7 Leak, Polizei legt öffentliche Piratenpartei Infrastruktur lahm

Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7 Einsatz von 2015 und dem damaligen Sicherheitskonzept auf der Plattform Indymedia geleakt wurden [1], hat die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft München am 22. Juni 2022 2 Server der Piratenpartei Deutschland zur Beweissicherung beschlagnahmt und dadurch einen öffentlichen Dienst lahmgelegt., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Piratenpartei, Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses, Klage gegen Chatkontrolle eingereicht

Am 9. Mai 2022 hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel eingereicht., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei Deutschland, neuer Leak in Rocker Affäre Schleswig-Holstein, Regierung verheimlicht Bericht und übergeht empfohlene Konsequenzen

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Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

»Piraten«: Auslieferung Assanges ist ein Verstoß gegen die Pressefreiheit

Julian Assange droht die Auslieferung in die USA. Der Londoner High Court hat das Auslieferungsverbot aufgehoben und das Verfahren an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Weisung, die Entscheidung über die Auslieferung der Innenministerin zu überlassen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Zum »Tag der Patientensicherheit« am 17. September 2021

Zum »Welttag der Patientensicherheit« am 17. September 2021 macht die »Piratenpartei« auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam, mehr …