Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«
Deutsche Umsetzung des AI Acts kommt
Bundestag beschließt Durchführungsgesetz und legt Aufsicht fest., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
BMAS Pläne zu »neuer Selbstständigkeit« – Rechtssicherheit darf nicht zum käuflichen Gut werden
Mit einer »neuen Selbstständigkeit« will das BMAS Rechtssicherheit vor Scheinselbstständigkeit an eine Rentenversicherungspflicht koppeln. Der VGSD befürchtet erhebliche negative Auswirkungen auf Gründungsgeschehen, Solounternehmen und Kleinstunternehmen sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«
NOW Kommentar: Lex Langstrumpf – das einzig Verbindliche ist Frohsinn
Ein Rechtsstaat lebt nicht allein von Gesetzen, sondern von deren verlässlicher Anwendung. Wo Normen nur noch situativ gelten, verliert das Recht seine ordnende Funktion – auch dann, wenn die Gesetze formal weiter bestehen., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
KWS Infodienst Recht: Stilblüten aus der Anwaltschaft
Wenn hypothetische Gesetzesänderungen zur Beratungsbremse werden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Handwerk«
Sebastian Dittmar: Wie der »HeizungsCheck« nach GEG Gebäude klimafit und wirtschaftlich macht
Viele Eigentümer, Hausverwaltungen und WEGs nehmen die neue »HeizungsCheck« Pflicht zunächst als reine Bürokratie wahr – dabei eröffnet sie erhebliche Sparpotenziale und sorgt für Rechtssicherheit., mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Straßenverkehr«
Neue Regelungen und Hinweise zu roten 06er Händlerkennzeichen für Fahrzeughändler
Das rote 06er #Händlerkennzeichen, seit Jahrzehnten ein unverzichtbares Instrument für den gewerblichen #Fahrzeughandel, steht erneut im Fokus der Aufmerksamkeit., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«
Interessengemeinschaft Deutscher Kunsthandel: Rechtssicherheit in letzter Sekunde
Ab dem 28. Juni 2025 ist für die Einfuhr von Kulturgütern in die Europäische Union ein neues formelles Einfuhrverfahren anwendbar., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
#CDU #CSU Bundestagsfraktion, Bär und Wulf: Das Selbstbestimmungsgesetz ist für Jugendliche gefährlich
Rechtsunsicherheit und Missbrauch drohen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Beratung«
60.000 Euro sind zulässiger Vermögensgrenzwert bei der Genehmigung von Grundsicherungsleistungen
Wann kann der Träger einer Grundsicherungsleistung wie Arbeitslosengeld II auf deren Genehmigung verzichten, wenn der Antragssteller über ein »erhebliches Vermögen« verfügt?, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Der Mittelstand BVMW, Rückzahlung der Corona Soforthilfen, Lehren aus der Pandemie
Die im Zuge der Coronapandemie gewährten Soforthilfen sollten Kleinstunternehmen und Soloselbständige schnell und unbürokratisch entlasten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »IT«
Eco Verband zur Vorratsdatenspeicherung, auch Deutschland muss sich an die Rechtsprechung des EUGH halten
Stellungnahme vom Eco Vorstandsvorsitzenden Oliver Süme,, mehr …
