Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Merz schlägt 5 Sonderwirtschaftszonen in Ostdeutschland vor
Um Ostdeutschland wirtschaftlich voranzubringen, ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen für Sondergebiete., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
MTR Legal Rechtsanwälte: BGH – »Kauf auf Rechnung« kann irreführend sein
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. September 2025 (Aktenzeichen I ZR 14/23)., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
MTR Legal Rechtsanwälte: Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen
OLG Düsseldorf bestätigt Markenschutz beim Deutschen Patentamt und Markenamt (Aktenzeichen I 20 U 35/25)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: Geld zurück von Vater Staat – Ratgeber »Steuererklärung für Rentner und Pensionäre 2024/2025«
Jeder Vierte der mittlerweile 21 Millionen Rentner und Pensionäre in Deutschland muss Steuern zahlen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Finanzen«
Was passiert mit unserem Geld? Ein Einblick in die Steuerpolitik und Schulden(bremsen)politik der Bundesregierung, 29. Oktober 2024
Die #Bundesrepublik #Deutschland gibt täglich mehr als 1 Milliarde Euro aus und nimmt knapp weniger ein – das führt zu einem jährlichen #Defizit von mehr als 50 Milliarden Euro., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
MTR Legal Rechtsanwälte: sittenwidrige Schädigung im Onlinehandel
Urteil des OLG Hamm vom 16. April 2024, Aktenzeichen 4 U 151/22., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Thema Betreuungsrecht: Mit welchen berufsrechtlichen Konsequenzen haben Betreuer zu rechnen?
Paragraph 7 Betreuungsbehördengesetz (in der geltenden Fassung bis zum 31. Dezember 2022, seit 1. Januar 2023 Artikel 9, Betreuungsbehördengesetz) erlaubt es der Betreuungsbehörde, Umstände an Betreuungsgerichte mitzuteilen, die aus Sicht der Behörde Zweifel an der Eignung des Betreuers (Paragraph 1816 BGB) und erhebliche Gefahren für das Wohl von betreuten Personen begründen können. Die zugrundeliegende Prognoseentscheidung muss tragbar und begreiflich sein., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Betrug im Wirtschaftsstrafrecht, MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Betrug ist ein zentraler Bestandteil des Wirtschaftsstrafrechts. Damit tatsächlich der Tatbestand des Betrugs erfüllt ist, müssen allerdings verschiedene Tatbestandmerkmale vorliegen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Lichtblick, Verfassungsbeschwerde eingereicht: Erlösabschöpfung ist eine unzulässige Sonderabgabe
Lichtblick hat gemeinsam mit 25 weiteren Betreibern von Solarkraftwerken, Windkraftwerken und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Erlösabschöpfung eingelegt., mehr …
