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Hashtag Suche nach »#Volksverhetzung«

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«

KWS Lecture: Moral statt Recht – die Absurdität der Gesinnungsregulierung

Seit geraumer Zeit wird in politischen und publizistischen Kreisen – nicht zuletzt befeuert durch die Echokammern der Social Media – die Forderung laut, Inhalte, die unterhalb der »Strafbarkeit« (bessergesagt der Justiziabilität) liegen, zu löschen, zu sanktionieren oder ihre Urheber gesellschaftlich oder sonstwie zu verfolgen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Dierlamm Rechtsanwälte: Verfahren gegen Julian Reichelt wegen Volksverhetzung eingestellt – Vorwürfe von Antonio Rüdiger haltlos

Die #Staatsanwaltschaft #Berlin hat das strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Julian Reichelt, das aufgrund der #Strafanzeige von Antonio Rüdiger und einer Anzeige des DFB eingeleitet wurde, mit Verfügung vom 1. August 2024 gemäß Paragraph 170, Absatz 2, #STPO, mangels Tatverdachts eingestellt. Diese Einstellung entspricht einem #Freispruch., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Der Sylter Grölerei liegt eine tiefe Sorge zugrunde – doch Buntland interessiert sich nicht für sie! Kommentar von Dennis Riehle

Während sich Marine Le Pen nicht mehr dafür erweichen kann, auf unserer bekanntesten Nordseeinsel Urlaub zu machen, werden viele Deutsche Sylt wohl für immer lieben., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«

Religionskritik aktuell, der Kalifat, der Dawkins, der Hitchens, der Deschner und andere

Frau Faeser sagt unter anderem, dass Leute wie diejenigen, die den #Kalifat für Deutschland fordern, in Deutschland kein Zuhause hätten. Offensichtlich haben sie es doch., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«

Volksverhetzung: »Geltendes Recht teilweise zu eng und teilweise missverständlich formuliert«

Vor dem Hintergrund der Reaktionen hierzulande auf den Terror der Hamas in Israel hat Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, ein schärferes Strafrecht bei Volksverhetzung gefordert., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), Extremisten im Staatsdienst, NRW will hetzende Beamte schneller rauswerfen

Extremisten im Staatsdienst sollen leichter aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden können. Dafür macht sich NRW Innenminister Herbert Reul (CDU) nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe 5. Dezember 2022) stark., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

NDR: Ermittlungen gegen Attila Hildmann – Generalstaatsanwaltschaft Berlin enttarnt Spitzel in eigener Behörde

Bei den Ermittlungen gegen den Verschwörungsideologen Attila Hildmann hat es in der Berliner Justiz offenbar einen Maulwurf gegeben., mehr …