Content – MTR Legal Rechtsanwälte: Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen
OLG Düsseldorf bestätigt Markenschutz beim Deutschen Patentamt und Markenamt (Aktenzeichen I 20 U 35/25), mehr …
Content – #Haftung bei #Cookies ohne Einwilligung
Urteil des OLG Frankfurt vom 27. Juni 2024 (Aktenzeichen 6 U 192/23), mehr …
Content – MTR Legal Rechtsanwälte: sittenwidrige Schädigung im Onlinehandel
Urteil des OLG Hamm vom 16. April 2024, Aktenzeichen 4 U 151/22, mehr …
Content – Bruch von Preisgarantien durch Extra Energie GmbH rechtswidrig, OLG Düsseldorf bestätigt Rechtsauffassung der Verbraucherzentrale NRW
Höhere Beschaffungspreise für Strom und Gas rechtfertigen keine Erhöhungen bei vereinbarter Preisgarantie, mehr …
Content – Dr. Johannes Fiala, Dipl. Math. Peter A. Schramm: Zähmung der Klageindustrie gegen Beitragsanpassungen
Wie zehntausende Klagen gegen Private Krankenversicherungen verhindert werden, mehr …
Content – Ausspähen im Internet: Landgericht Aachen verurteilt Meta zu 1.500 Euro Schadensersatz
Meta Pixel zeichnet Surfverhalten der Verbraucher auf, mehr …
Content – Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort
Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Ankündigung, seine bisherige daimlerfreundliche Rechtsprechung zu ändern, mit Urteil vom 15. September 2021, mehr …
Content – Champagner Streit, OLG München stärkt geschützte Ursprungsbezeichnungen
Steht Champagner auf einem Lebensmittel, muss es auch nach Champagner schmecken. Das hat das OLG München mit Urteil vom 1. Juli 2021 entschieden (Aktenzeichen 29 U 1698/14), mehr …
Content – »Blind Date & mehr« – Kunst nicht nur für Sehende, 13. Oktober 2023 bis 12. Januar 2024
»Wurde Ihnen schon einmal von einem Blinden ein Bild empfohlen?«, mehr …
Content – MTR Legal Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung – Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, mehr …
Content – Irreführende Werbung mit Null Prozent Finanzierung – MTR Legal
Werbung mit Null Prozent Finanzierung kann für den Verbraucher irreführend sein und damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Das hat das OLG München mit Urteil vom 19. Oktober 2023 entschieden (Aktenzeichen 6 U 3908/22), mehr …
Content – Dieselgate 2.0: OLG Nürnberg ändert Rechtsprechung zum VW-Motor EA288
Thermofenster wird künftig als unzulässige Abschalteinrichtung gewertet, mehr …
Content – VZBV Klage gegen Mercedes Benz, Prozessauftakt in Stuttgart
OLG Stuttgart verhandelt Musterfeststellungsklage gegen Mercedes Benz, mehr …
Content – Strafanzeige und Strafantrag gegen Zivilsenat des OLG Karlsruhe
Freiburg im Breisgau, in der allgemeinen Wahrnehmung als beschauliches Studenten Städtchen in Touristenregion gesehen, führt über die Jahre die Kriminalstatistik im Ländle: pardon The Länd an, mehr …
Content – Verbraucherzentrale NRW: Mindestvertragslaufzeit darf bei Glasfaserverträgen 2 Jahre nicht überschreiten
Verbraucherzentrale NRW erzielt wegweisendes Urteil gegen die »Deutsche GigaNetz GmbH«, mehr …
Content – Eventim darf Ticketversicherung nicht manipulativ aufdrängen
VZBV Klage gegen die CTS Eventim AG & Co. KGaA beim OLG Bamberg teilweise erfolgreich, mehr …
Content – Diesel Abgasskandal: Haftstrafen für VW Manager und Erfolge gegen Fiat
Nach fast 4 Jahren Verfahrensdauer hat das Landgericht Braunschweig am 26. Mai 2025 im bislang größten Strafprozess zum VW Dieselskandal vier ehemalige Manager des Konzerns verurteilt, mehr …
Content – Sechs Brandenburgische Konzerte – Akademie für Alte Musik Berlin spielt Bachs Meisterwerke am 27. Oktober 2021 in der Rudolf-Oetker-Halle
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Content – AIV Schinkel Wettbewerb »Stadt statt A 104«: Preisträger stehen fest, 13 Arbeiten junger Planer ausgezeichnet, Schinkel Fest und Ausstellungseröffnung am 13. März 2023
Die Preisträger des 168. AIV Schinkel Wettbewerbs stehen fest. Der Architekten und Ingenieurverein zu Berlin Brandenburg (AIV) hatte dieses Mal den Förderwettbewerb unter dem Titel »Stadt statt A 104« ausgerufen, mehr …
Content – Timo Kahlen, »(In)tangible«, Ruine der Künste Berlin, 4. bis 9. Juli 2023
Die aktuelle Ausstellung in der Ruine der Künste Berlin, Timo Kahlen: (in)tangible zeigt unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Werke – mit konzeptuellen Hintergedanken zum Zeitgeschehen, mehr …
Content – Iris Dönicke verabschiedet sich als Kaufmännische Geschäftsführerin von der Brandenburgischen Kulturstiftung
Iris Dönicke, Kaufmännische Geschäftsführerin der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus Frankfurt (Oder), hat nach Prüfung aller perspektivischen Faktoren persönlich beschlossen, ihren Vertrag am 31. August 2025 enden zu lassen und keine Verlängerung anzustreben, mehr …
Content – Oberlandesgericht Hamm: neue Hammer Unterhaltsleitlinien
Das Oberlandesgericht Hamm hat die neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht, Stand 1. Januar 2022, bekanntgegeben. Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts zu erzielen, mehr …
Content – ISUV Schriftenreihe, Band 8: »Trennungsfamilie«
Im Koalitionsvertrag wird angekündigt: »Wir werden die partnerschaftliche Betreuung der Kinder nach der Trennung fördern, indem wir die umgangsbedingten und betreuungsbedingten Mehrbelastungen im Sozialrecht und Steuerrecht besser berücksichtigen, mehr …
Content – Germanwatch, Klimaklage gegen RWE in entscheidender Phase, Ortstermin mit Gutachtern in Peru abgeschlossen
Verfahren eines peruanischen Kleinbauern gegen Essener Konzern am OLG Hamm, Richter und Prozessparteien nach Peru gereist, mehr …
Content – Scalable Capital muss Opfer von Datenleck Schadensersatz in Höhe von 2.500 Euro bezahlen
Rechtskräftig: Broker nimmt am OLG München Berufung zurück, mehr …
