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Suche nach »Einschränkung elementarer Freiheitsrechte«

Datenschutz (DSGVO)

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Für Pflegebedürftigkeit bei CFS und Fibromyalgie muss eine Einschränkung der Selbstständigkeit vorliegen

Neben der Mobilität und Körperpflege sind in der Regel auch die psychisch-kognitiven Fertigkeiten reduziert, mehr …

Für Pflegebedürftigkeit bei Parkinson, Epilepsie und Dystonie muss Einschränkung der Selbstständigkeit vorliegen

Menschen mit einer schweren neurologischen Erkrankung wie Parkinson, Epilepsie oder Dystonie haben oftmals Anspruch auf Pflegeleistungen. Allerdings muss hierfür die Selbstständigkeit des Betroffenen eingeschränkt sein, mehr …

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Die Karla-Wagner-Stiftung ist als Betreiber des Online Angebotes die verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten der Nutzer des Online Angebotes im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutzgrundverordnung, mehr …

NOW Kommentar: Verharmlosung und Verklärung der DDR

Wolfram Weimer warnt aktuell vor DDR Verharmlosung. Er hat recht, mehr …

Voraussetzungen für Erwerbsminderungsrente sind beim Chronischem Erschöpfungssyndrom (CFS) sehr hoch

Wer aufgrund einer Erschöpfungssymptomatik begehrt, eine Erwerbsminderungsrente zu erhalten, muss hohe Hürden nehmen. Hierauf macht der Leiter der bundesweit aktiven Selbsthilfeinitiative zu Chronischem Erschöpfungssyndrom (CFS) und Fibromyalgie, Dennis Riehle (Konstanz), in einer aktuellen Aussendung aufmerksam, mehr …

Digital Omnibus: EU Datenschutzbehörden lehnen viele DSGVO Änderungen ab

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA, ein Zusammenschluss aller unabhängigen Datenschutzbehörden) und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) haben eine gemeinsame Stellungnahme zum »Digital Omnibus« veröffentlicht, mehr …

Kampagnenbündnis fordert: Keine Übermittlungspflicht bei Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus im Gesundheitswesen

Deutsche Aidshilfe: Bei HIV-positiven Menschen führt das Gesetz zu lebensbedrohlichen Erkrankungen. Auch weitere HIV-Übertragungen gehören zu den Folgen, mehr …

Das ist die Steigerung von Layla, Offener Brief des LV Psychiatrie Erfahrene, Das Fest in Karlsruhe lässt einer menschenverachtenden Ideologie freien Raum

Auf dem nach eigenen Aussagen größten Familienfestival und Musikfestival Das Fest in Karlsruhe hat der Auftritt der Band Drunken Masters für hitzige Debatten gesorgt und zahlreiche Reaktionen hervorgerufen, mehr …

Germanwatch, Gebäudeenergiegesetz: Politischer Deal statt souveräner Klimapolitik

Parlamentarische Beratungen der Gesetze zu Gebäudeenergie und Kommunaler Wärmeplanung müssen für schnelle Emissionsminderungen genutzt werden – neue sozial gerechte Förderanreize als Game Changer, mehr …

Blumen für Mutter Europa: Gelbe Freesien zum Muttertag für Gleichstellungsrechte und Freiheitsrechte

Vor 100 Jahren wurde in der #Weimarer #Republik mit der Einführung der #Sozialversicherungspflicht und #Mindestlöhne für Heimarbeiterinnen ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Chancengleichheit von Frauen und Männern erreicht, mehr …

Blumen für Mutter Europa: Blumengeschenk Aktion zum Muttertag für Gleichstellungsrechte und Freiheitsrechte

Vor 100 Jahren wurde in der Weimarer Republik mit der Einführung der Sozialversicherungspflicht und Mindestlöhne für Heimarbeiterinnen ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Chancengleichheit von Frauen und Männern erreicht, mehr …

Schon 35.000 Menschen klagen gemeinsam mit Greenpeace und Germanwatch für besseren Klimaschutz

Gut 200 Kläger formen Menschenbild vor dem Kanzleramt, mehr …

Die Freiheitsrechte junger Menschen im Blick

Gewaltschutz in Wohneinrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen und herausfordernden Verhaltensweisen, mehr …

Politiknews Gütersloh: Phoenix: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Sylt Video

#Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich gegenüber #Phoenix über die rassistischen Gesänge junger Partygäste des auf #Sylt aufgenommenen Videos geäußert, mehr …

KWS Democracy: Das freie Nein

Das Nein steht hier stellvertretend für jede Form des selbstbestimmten Widerspruchs – nicht für das bloße Aussprechen eines Wortes. Die Freiheit des eigenen Neins darf nicht ohne Weiteres die Freiheit des anderen aufheben, mehr …

»Save the Ocean« Jörn Kriebel: Erfolgreiche Einschränkung des Fischfangs in Frankreich schützt Delfine

#Frankreich verzeichnet einen großen Erfolg beim Schutz von Delfinen und Kleinwalen durch die einmonatige Einschränkung des Fischfangs entlang der #Atlantikküste. Laut Fabrice Loher, Frankreichs Minister für #Meer und #Fischerei, sank die Zahl der durch Beifang getöteten Meeressäuger während des Verbotszeitraums um beeindruckende 76 Prozent, mehr …

DSGVO-Omnibus: EU-»Vereinfachung« geht an Bedarf von Unternehmen vorbei

Seit die EU-Kommission ihren Vorschlag für den »Digital Omnibus« veröffentlicht hat, spitzt sich die Diskussion rund um die Arbeitsbelastung der #DSGVO immer weiter zu, mehr …

Ranking: Wer kämpft im EU Parlament für Datenschutz – und wer für Big Tech?!

Wenn sich die EU Kommission und Mitgliedstaaten durchsetzen, führt der sogenannte »Digital Omnibus« zu tiefgreifenden Änderungen der EU Datenschutzgesetze, mehr …

Wissing-Rede auf dem 72. Ordentlichen Bundesparteitag der Freien Demokraten

Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing hielt auf dem 72. Ordentlichen Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin folgende Rede, mehr …

»Die plangesellschaftliche Politik der Ampel Koalition hat mich zum Umdenken bewegt«, Journalist und Autor Dennis Riehle verlässt das linksgrüne Lager

Die Unzufriedenheit mit der derzeitigen Bundesregierung wächst. Das zeigen unterschiedliche Umfragen – und belegen insbesondere ein großes Misstrauen gegenüber den Plänen aus dem »grün« geführten Wirtschaftsministerium, dem Landwirtschaftsministerium und dem sozialdemokratisch geleiteten Bauministerium zur Zukunft des Wohnens, Heizens und der Ernährung, mehr …

Die Genese von Spaltung, Hass und Missgunst ist in der Brüskierung des Volkes zu suchen! Kommentar von Dennis Riehle

Blickt man bis zum Jahrtausendwechsel zurück, waren die Zumutungen gegenüber den Menschen an vielen Stellen existenziell, umfassend und bedrohlich, mehr …

Dennis Riehle wird Pressereferent und Sozialberater des Selbsthilfeverbandes Dystonie und Du

»Betroffene erfahren noch immer Diskriminierung und benötigen daher Aufmerksamkeit und Begleitung.«, mehr …