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Clemens Fuest: Ohne Reformen wären Neuwahlen der bessere Weg

Von KWS, Kunst und Kultur, Presse4.897 Views

Clemens Fuest: Ohne #Reformen wären #Neuwahlen der bessere Weg

  • #IFO Chef hält Einigung auf Reformen für dringend notwendig – Entlastungen mit einer #Steuerreform könnten die Konjunktur ankurbeln

#Osnabrück, 16. Mai 2026

Der Präsident des Münchner IFO Instituts Clemens Fuest hält Neuwahlen für den besseren Weg, sollte sich die #Bundesregierung nicht auf die notwendigen Reformen einigen können. Der »Neuen Osnabrücker #Zeitung« (#NOZ) sagte Fuest: »Wenn eine Regierung nicht in der Lage ist, sich auf dringend benötigte Reformen zu einigen, ist es besser, neu zu wählen, selbst wenn das ein paar Monate dauert.« Wegen der Sicherheitslage sei es aber »dringend wünschenswert, dass es der Bundesregierung gelingt, sich auf einen wirtschaftspolitischen Weg zu einigen, der Erfolg verspricht«.

Fuest rät dazu unter anderem zu einer Steuerreform, die die #Wirtschaft ankurbeln könnte. »Konjunkturpolitisch wäre es nicht sinnvoll, mit Entlastungen zu warten. Steuersenkungen können die Konjunktur stützen, wenn das Hauptziel darin besteht, den Menschen dauerhaft mehr von dem zu lassen, was sie erarbeiten«, so Fuest. Auf Dauer seien niedrigere Steuern und Abgaben aber nur erreichbar, wenn die Staatsausgaben sinken. »In den letzten Jahren sind die Staatsausgaben aber massiv erhöht worden. Der Anteil der Staatsausgaben am Bruttoinlandsprodukt lag 2019 noch bei 45 Prozent, mittlerweile ist er auf 49 Prozent gestiegen. Die wachsenden #Verteidigungsausgaben werden die #Staatsausgaben in den kommenden Jahren weiter in die Höhe treiben. Wenn wir Steuern senken oder zumindest weitere Steuererhöhungen vermeiden wollen, müssen wir dringend andere Ausgaben senken«, forderte Fuest im Interview mit NOZ. Die Bundesregierung sollte allerdings davon absehen, »die ohnehin schon sehr hohe Steuerlast für Unternehmer und Investoren weiter zu steigern«.

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Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

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Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.

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