Von KWS, Automobiles, Straßenverkehr144.845 Views
Diese Bußgelder drohen in Deutschland bei Verstößen gegen Gesetze, die nur an den Feiertagen gelten
Bremen, 16. Dezember 2021
Die Weihnachts- und Neujahrstage stehen kurz bevor und Deutschland steckt mitten in den Vorbereitungen auf die Feiertage. Welche rechtlichen Verstöße fast nur zu Weihnachten und Neujahr möglich sind und welche Konsequenzen bei Fehltritten drohen, hat die Verbrauchrechtskanzlei rightmart Rechtsanwälte, www.rightmart.de, herausgefunden. In Hamburg sind die Strafen für das illegale Fällen eines Weihnachtsbaumes und bei Verstößen gegen die Schneeräumpflicht mit Bußgeldern von jeweils bis zu 50.000 Euro am höchsten. Bremen hat die geringsten Bußgelder bei feiertäglichen Gesetzesbrüchen.
Der Weihnachtsbaum als Kostenfalle
Der Weihnachtsbaum ist nicht wegzudenken, wenn es auf die »stille Nacht« zugeht. Diesen eigenständig im Wald zu fällen, wurde durch Film und Fernsehen romantisiert, kann aber in Deutschland als Diebstahl gewertet werden, bei welchem theoretisch sogar eine Haftstrafe möglich wäre. Daneben drohen hohe Bußgelder, die je nach Bundesland variieren. Am höchsten ist der Strafrahmen dabei mit 50 bis 50.000 Euro in Hamburg. In Niedersachsen fallen mit 100 bis 12.500 Euro die zweithöchsten Bußgelder für das ordnungswidrige Schlagen eines Weihnachtsbaumes an. Am geringsten ist das Strafmaß in Bayern, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, wo lediglich zwischen 50 und 5.000 Euro fällig werden.
Mit dem Weihnachtsbaum nach Hause
Ob legal erworben oder illegal im Wald geschlagen, auch der Transport eines Weihnachtsbaumes kann ein Bußgeld zur Folge haben, wenn die Tanne nicht richtig verladen wird. 20 Euro kommen hier auf Verbraucher:innen zu, wenn der Baum zu weit über die Karosserie ragt. Die Grenzen dafür betragen dabei drei Meter nach hinten und 0,5 Meter nach vorne.
25 Euro fallen zudem an, wenn der Weihnachtsbaum nicht richtig gesichert ist. Weitere 60 bzw. 75 Euro sowie jeweils ein Punkt in Flensburg werden fällig, wenn durch den Baum der restliche Straßenverkehr gefährdet wird oder es zu einem Unfall durch die Tanne kommt.
Weiße Weihnachten können teuer werden
Wer bei Schneegestöber zu Weihnachten nicht der Schneeräumpflicht nachkommt, muss ebenfalls mit einem Bußgeld rechnen. Am teuersten ist ein Verstoß gegen die Schneeräumpflicht mit einem maximalen Bußgeld von 50.000 Euro in Hamburg. Mit höchstens 2.500 Euro ist der Verstoß gegen die Schneeräumpflicht in Brandenburg zwar 95 Prozent günstiger, aber trotzdem am zweitteuersten. Am geringsten fällt die Strafe in der Hansestadt Bremen mit einem maximalen Bußgeld von 50 Euro aus. In Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zählt das Versäumnis der Schneeräumpflicht nicht als Ordnungswidrigkeit.
Auch nach dem Weihnachtsfest drohen Strafen
Nach den Feiertagen sammeln sich zeitweise an vielen Straßen unrechtmäßig entsorgte Weihnachtsbäume. Am teuersten ist das unsachgemäße Entsorgen des Christbaums im Saarland, denn hier werden Strafen bis 300 Euro fällig. In Hamburg kostet dies Verbraucher:innen hingegen 100 Euro. Auch Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen veranschlagen für diese Ordnungswidrigkeit ein Bußgeld bis zu 100 Euro. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ist die unsachgemäße Entsorgung eines Weihnachtsbaumes mit bis zu 30 Euro am günstigsten.
Preisknaller zur Silvesternacht
Wie bereits zum Neujahr 2020/2021 gibt es auch in diesem Jahr ein bundesweites Verkaufsverbot für Feuerwerk der Klasse Zwei. Die Umsetzung dieser Regelung wurde 2020 in den meisten Ländern kommunal geregelt und fiel daher von Ort zu Ort unterschiedlich aus. Uneinheitliche Regelungen galten in sechs der 16 Bundesländer. Am teuersten war das Abbrennen von Feuerwerk jedoch mit einem Bußgeld von jeweils 1.000 Euro in Baden-Württemberg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am günstigsten war das Anzünden eines Silvesterknallers in Bremen mit einem Bußgeld von 100 Euro.
Zum Neujahr 2021/2022 stehen die Regelungen noch nicht überall fest. Die Behörde für Inneres und Sport in Hamburg teilt beispielsweise mit, dass »konkrete Regelungen im Hinblick auf ein Feuerwerks-Verbot zum Jahreswechsel 2021/22 in Hamburg derzeit noch nicht feststehen«.
Sascha Münch, Rechtsanwalt und Managing Partner von »rightmart Rechtsanwälte« unterstreicht für die kommenden Feiertage: »Auch an Weihnachten und Neujahr gelten in Deutschland Regeln und Gesetze, an die sich gehalten werden muss. Die oft empfindlichen Bußgelder für ›Feiertags-Delikte‹ können meist eine bessere Verwendung finden und die gute Laune wird dann auch nicht durch ein ungewolltes Bußgeld getrübt.«
Alle Daten der Untersuchung können hier eingesehen werden.
Über die Untersuchung
Die Untersuchung basiert auf einer qualitativen Recherche von rightmart Rechtsanwälte, auf Medienberichten sowie dem Informationsportal www.bussgeldkatalog.org.
Über »rightmart Rechtsanwälte«
»rightmart«, www.rightmart.de, ist eine Full-Service-Kanzlei, die Verbraucher:innen einen unkomplizierten Zugang zu Rechtsberatung und Rechtsbeistand ermöglicht. Als Kanzlei mit Verbraucherfokus deckt das Unternehmen alle für Verbraucher relevanten Rechtsgebiete wie das Arbeits-, Miet-, Bank- und Kapitalmarkt, Versicherungs- oder Verkehrsrecht ab. Im Fokus stehen aktuelle Rechtsskandale wie zum Beispiel #Wirecard, #Dieselabgasskandal oder #Kreditwiderrufe. Das Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht, das deutsche Rechtssystem für alle zugänglich zu machen. Durch kostenlose Erstgespräche ermöglicht rightmart Mandanten und Mandantinnen eine risikofreie Einschätzung, ob eine anwaltliche Beratung erfolgversprechend ist und welche Kosten dabei mit oder ohne Rechtsschutzversicherung entstehen. Durch #Online-Sprechstunden lässt sich die rechtliche Beratung standortunabhängig in Anspruch nehmen.
Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z
#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.
Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.
Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.
Geschichte und Epochen
#Stadtgeschichte
#Nationalsozialismus
Erster Weltkrieg
#WWI
Zweiter Weltkrieg
#WWII
#Kriegsende
#Nachkriegszeit
#Wiederaufbau
#Wirtschaftswunder
#1960er
#1970er
#1980er
#1990er
#Zeitgeschichte
#Alltagsgeschichte
#Heimatgeschichte
NS Zeit, Verfolgung und Erinnerung
Jüdisches Leben
Jüdische Geschichte
#Synagoge
#Holocaust
#Zwangsarbeit
#Verfolgung
#Deportation
#Widerstand
#Stolpersteine
#Erinnerungskultur
#Kriegsgräber
Stalag 326
#Gütersloh
#Innenstadt
#Altstadt
Berliner Platz (#HVP)
#Dreiecksplatz
#Kolbeplatz
Theodor Heuss Platz
Konrad Adenauer Platz
#Königstraße
#Blessenstätte
#Kökerstraße
#Münsterstraße
Berliner Straße
#Bahnhof
#Marktplatz
#Wochenmarkt
Mohns Park
Botanischer Garten
#Stadtpark
#Parkbad
#Gebäude und Architektur
#Architektur
#Architekturgeschichte
Historische Gebäude
Verschwundene Gebäude
#Rathaus
#Stadtmuseum
#Stadthalle
Theater Gütersloh
#Stadtbibliothek
#Kirchen
#Schulen
#Fachwerk
#Denkmalschutz
#Industriearchitektur
Wirtschaft und Unternehmen
#Wirtschaftsgeschichte
#Industriegeschichte
#Industrie
#Bertelsmann
#Miele
#MohnMedia
#Druckerei
#Textilindustrie
#Garnspinnerei
#Handwerk
#Unternehmen
#Arbeitswelt
#Werbung
#Marken
MadeIn Gütersloh
Handel und Gastronomie
#Einzelhandelsgeschichte
#Einzelhandel
#Geschäfte
Verschwundene Geschäfte
#Kaufhäuser
#Fachgeschäfte
#Schaufenster
#Gastronomiegeschichte
#Gastronomie
#Gaststätten
#Restaurants
#Kneipen
#Cafés
#Hotels
Verkehr und Technik
#Verkehrsgeschichte
#Eisenbahngeschichte
#Eisenbahn
Bahnhof Gütersloh
#Straßenverkehr
#Autos
#Fahrräder
#Busverkehr
#Technikgeschichte
#Technik
#Maschinen
#Drucktechnik
Kultur und Medien
#Kulturgeschichte
#Kultur
#Theatergeschichte
#Theater
#Kinogeschichte
#Kino
#Kinos
#Musikgeschichte
#Musik
#Literatur
#Kunst
#Fotografie
#Presse
#Zeitungen
#Mediengeschichte
#Bücher
#Michaeliswoche
#Kirmes
#Michaeliskirmes
Gesellschaft und Leben
Menschen in Gütersloh
#Gütersloher
Frauen in Gütersloh
#Kindheit
#Jugend
#Familiengeschichte
#Schulgeschichte
#Vereinsgeschichte
#Sportgeschichte
#Fußball
#Religion
#Kirchengeschichte
#Medizingeschichte
#Ärzte
#Migration
#Arbeitsmigration
Politik und Verwaltung
#Politikgeschichte
#Stadtpolitik
#Stadtverwaltung
#Bürgermeister
#Stadtrat
#Wahlen
#Demokratie
#Stadtentwicklung
#Stadtplanung
#Gebietsreform
Dinge und Museum
#Museum
#Museumsobjekte
#Sammlung
Historische Fotos
Historische Dokumente
#Postkarten
#Ansichtskarten
#Plakate
#Werbeanzeigen
#Zeitzeugen
#Zeitzeugenberichte
#Fundstücke
Personen
#Queen #Elizabeth, Queen Elizabeth
Hermann Diestelmeier
Heinz Kollmeyer
Carl Miele
Besonders gute Stöberbegriffe
Damals in Gütersloh
Gütersloh früher
Verschwundenes Gütersloh
Vergessenes Gütersloh
Gütersloh im Wandel
Vorher Nachher
#Spurensuche
#Fundstück
#Originalaufnahme
Aus dem Archiv
#Stadtgedächtnis
#NOW #N #KWS #ROSA #OWL #GT #GGC #GOGREENCHALLENGE #VISITGÜTERSLOH #VISITGT #NIEWIEDERISTJETZT #MARIECHENMARKT
