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Wolfgang Bosbach: Impfzwang ist Körperverletzung, wenig Chancen vor Verfassungsgericht
Hamburg (ots)
Die #Impfung erfüllt juristisch gesehen den Tatbestand einer Körperverletzung – eine #Impfpflicht »bedarf daher einer sicheren rechtliche Grundlage«, sagt der Verfassungsexperte und frühere CDU Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach bei »19 – die Chefvisite«. »Im Regelfall" werde eine Impfung durch die Einwilligung des Patienten für den Arzt "strafrechtlich irrelevant«, so Bosbach. «Hier geht es aber um Impfpflicht oder Impfzwang«, betont er. Bosbach ist »mehr als skeptisch«, dass eine allgemeine Impfpflicht vor dem Verfassungsgericht in Karlsruher Bestand hätte. Die Chancen für eine Regelung nur für Risikogruppen sieht er bei »50+«.
Die rückwirkende Verkürzung des #Genesenen Status »geht überhaupt nicht«, kritisiert Bosbach. Gelten könne die kürzere Frist von drei Monaten allenfalls für neue Fälle. Sein Fazit: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach »hat seinen Laden nicht im Griff«. Der Vorgang trage zum »Kommunikationsdesaster« bei – nicht einmal Wissenschaftler könnten die aktuellen Corona Regeln »einigermaßen unfallfrei erklären«, so Bosbach: »Die Akzeptanz sinkt.« Er hält eine Debatte über Öffnungsperspektiven für nötig.
Im Videocast »19 – die Chefvisite« gibt der Chef der Uniklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, zusammen mit Publizist Jens de Buhr und wechselnden Gästen von Montag bis Freitag Orientierung bei den aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie. Alle Sendungen sind jederzeit abrufbar in der Mediathek auf DUP-magazin.de.
Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z
#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.
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Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.
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