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Smartphone Nutzerin, EuGH entscheidet gegen »Vodafone Pass«. Foto: Fernando Zhiminaicila

»Vodafone Pass« verstößt gegen EU Recht

Von KWS, Business, Verbraucherschutz20.316 Views

»Vodafone Pass« verstößt gegen EU Recht

  • EuGH entscheidet im Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen das Unternehmen

Berlin, 21. Februar 2022

Der sogenannte »Vodafone Pass« , mit dem Verbraucher ausgewählte #Apps ohne Anrechnung auf das vereinbarte Datenvolumen nutzen können, ist mit dem EU Recht nicht kompatibel. So hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (ZVBV) entschieden.

Endgerätefreiheit verletzt

Der #Pass sah bisher vor, dass die #Nutzung der Partner #Apps auf einem anderen Gerät mittels Hotspot (»Tethering«) auf das Datenvolumen angerechnet wurde. Der VZBV sah darin einen Verstoß gegen die Endgerätefreiheit in Artikel 3, Absatz 1, TSM VO und klagte zunächst vor dem Landgericht Düsseldorf.

Im September 2021 hat der EuGH nach Vorlage durch das Berufungsgericht, dem OLG Düsseldorf, entschieden, dass die Ausgestaltung des Vodafone-Passes grundsätzlich gegen Artikel 3, Abssatz 3, TSM VO verstößt und damit auch die vom vzbv angegriffene Klausel. Anbieter von Internetzugangsdiensten müssen den gesamten Datenverkehr ohne Einschränkungen und Diskriminierungen gleich behandeln.

»Zeichen für #Netzneutralität«

»Das EuGH Urteil gegen den Vodafone-Pass setzt ein Zeichen für Netzneutralität und ist ein Sieg für den Verbraucherschutz. Der EuGH bestätigt die Position des vzbv, dass ausgewählte Produkte, die ein bestimmtes Konsumverhalten privilegieren, den Internetverkehr einschränken und diskriminieren. In ihrer jetzigen Form haben Zero-Rating-Produkte wie der Vodafone-Pass nichts mit einem freien #Internet für alle Verbraucher zu tun«, so VZBV Vorstand Klaus Müller.

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.

Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.

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