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Nur teurer, Spotify kassiert Klatsche vor Gericht
Berlin, 9. September 2022
Der #Musik #Streaming Dienst Spotify muss die umstrittene Preisanpassungsklausel in seinen Abonnementbedingungen überarbeiten. Das hat das Landgericht Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) entschieden.
Keine Kostensenkung
Dem Gericht nach ist es unzulässig, steigende #Kosten weiterzugeben, ohne Preise bei sinkenden Kosten herabzusetzen. »Verbraucher sind derzeit in vielen Bereichen von Preiserhöhungen betroffen. Daher gilt es umso mehr, der Anbieterseite klarzumachen, dass sie sich dabei an die rechtlichen Vorgaben halten müssen. Spotify hat dies nicht getan«, so VZBV #Rechtsreferentin Jana Brockfeld.
#Spotify hatte sich in den Nutzungsbedingungen vorbehalten, Abogebühren und sonstigen Preise zu erhöhen, um »die gestiegenen Gesamtkosten« für die Bereitstellung der Streaming-Dienste auszugleichen. Dazu zählten zum Beispiel Produktionskosten und Lizenzkosten, Personalkosten, Verwaltungskosten und Finanzierungskosten sowie Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Eine Preissenkung infolge gesunkener Kosten sah die Klausel aber nicht vor.
Unfaire Kundenbehandlung
Das Berliner Landgericht stellt auch klar: Das Recht des Kunden, den Vertrag jederzeit zu kündigen, gleicht die Benachteiligung durch die Preisänderungsklausel nicht aus. Kunden hätten in der Regel kein Interesse an einer Kündigung, weil sie mit einem Anbieterwechsel ihre gespeicherten Playlists sowie weitere Einstellungen verlieren und ihnen bei einem anderen Anbieter nicht die gleichen Inhalte zur Verfügung stehen. Spotify sieht sich weiter im Recht und hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z
#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.
Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.
Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.
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