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Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), Jensen (FDP) zu Kindergrundsicherung: Blockaden vermeiden

Von KWS, Kunst und Kultur, Radio21.702 Views

Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), Jensen (FDP) zu Kindergrundsicherung: Blockaden vermeiden

Berlin, 21. August 2023

Die Vizevorsitzende der FDP Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, hat Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90, »Die Grünen«) aufgefordert, andere #Gesetzesvorhaben nicht zugunsten der #Kindergrundsicherung zu blockieren.

Im #RBB 24 #Inforadio sagte Jensen am Montag: »Ich würde allen Kabinettskolleginnen und  Kollegen empfehlen, nicht bestimmte fachlich nicht miteinander verbundene Initiativen Stichwort: Wachstumschancengesetz und auch Zukunftsfinanzierungsgesetz  mit der Kindergrundsicherung so in einen Zwang zu bringen, dass es gegenseitig Blockaden gibt.«

Sie wünsche sich diesbezüglich mehr Unabhängigkeit, so Jensen: »Und vor allem auch nicht nachtragend sein weil den Eindruck hatte ich jetzt bei Lisa Paus.« Paus hatte in der vorigen Woche im #Kabinett das sogenannte Wachstumschancengesetz blockiert und mehr Geld für die Kindergrundsicherung gefordert.

Jensen kritisierte, dass sich die Diskussion über die Kindergrundsicherung vor allem auf Geldsummen konzentriere: »Wenn die Kindergrundsicherung erfolgreich sein soll, dann reden wir nicht in erster Linie über Zahlen, sondern dann reden wir darüber: Wie können wir zukünftig hinbekommen, dass Leistungen digitalisiert, mit einem Ansprechpartner, ausgezahlt werden?«

Die FDP Politikerin verwies darauf, dass Kinderzuschlag und Kindergeld zum Anfang des Jahres erhöht wurden. Allerdings rufe etwa nur ein Drittel der Anspruchsberechtigten den Kinderzuschlag auch ab. »Ich glaube, da kann man definitiv besser werden.«

Das ganze #Interview zum Nachhören, mehr …

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

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