Home
Adressen
Chronik
Europe
Mariechenmarkt
Visit Gütersloh
Service

Piratenpartei Deutschland, Bundestag berät zu Senkung des Mindestalters bei EU Wahlen

Von KWS, Informationen, Polizei24.720 Views

Piratenpartei Deutschland, Bundestag berät zu Senkung des Mindestalters bei EU Wahlen

Berlin, 31. Oktober 2022

Die Regierungskoalition aus SPD, »Grünen« und FDP hatte im September 2022 einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der eine Senkung des Mindestwahlalters (aktives Wahlrecht) bei EU Parlamentswahlen auf 16 Jahre vorsieht [1]. Am Montag, 10. Oktober 2022, hörte der Bundestag Sachverständige zum Thema an [2, 3].

Die Piratenpartei setzt sich bereits seit längerem für eine solche #Absenkung des Mindestalters ein, und begrüßt daher den Vorstoß der #Koalition.

»Das ist ein riesiger Erfolg und ein wichtiger Schritt, der die Partizipation Jugendlicher fördert und diese aktiv am politischen Gestaltungsprozess teilhaben lässt«, attestiert Lukas Küffner, Mitglied der Piratenpartei Landesverbandes Bayern, Vorsitzender des Kreisverbandes Nürnberg Fürth und politischer Geschäftsführer des Bezirksverbandes Mittelfranken. Er hofft, dass der Bundestag den Gesetzesentwurf zeitnah beraten und annehmen wird.

Küffner, 21 Jahre jung, hatte Ende 2019 mit 13 weiteren Jugendlichen Klage gegen die aktuelle Regelung zum Wahlalter eingelegt, und tritt als Beschwerdeführer der Klage auf. Eine Entscheidung des Verfassungsgerichts steht noch aus, aber nun hat der Bundestag die Möglichkeit, dieser zumindest für die kommende EU-Parlamentswahl zuvorzukommen.

»Mich freut sehr, dass die Regierungskoalition in ihrem Gesetzesentwurf die Argumentation aus unserer Verfassungsklage übernommen hat«, stellt Küffner nach Lesen des Entwurfs fest. Die #Klage wird er dennoch aufrechterhalten, denn: »So ist sichergestellt, dass spätestens 2024 ein verfassungsrechtliches #Urteil zum Mindestwahlalter bei EU Parlamenstswahlen existiert – und wir sind nicht alleine vom #Bundestag abhängig, um eine Senkung des Wahlalters zu erwirken.«

Quellen

1.) Drucksache 20/3499 des Bundestages, https://dserver.bundestag.de/btd/20/034/2003499.pdf

2.) Ankündigung und Liste der Sachverständigen, https://ots.de/PtGTCS

3.) Pressemitteilung und Kurzbericht zur Anhörung, https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-914660

Piratenpartei Deutschland

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.

Die Auswahl wird fortlaufend ergänzt und erweitert – denn auch das Open Stadtmuseum wächst ständig weiter.

Geschichte und Epochen

#Stadtgeschichte
#Nationalsozialismus
Erster Weltkrieg
#WWI
Zweiter Weltkrieg
#WWII
#Kriegsende
#Nachkriegszeit
#Wiederaufbau
#Wirtschaftswunder
#1960er
#1970er
#1980er
#1990er
#Zeitgeschichte
#Alltagsgeschichte
#Heimatgeschichte

NS Zeit, Verfolgung und Erinnerung

Jüdisches Leben
Jüdische Geschichte
#Synagoge
#Holocaust
#Zwangsarbeit
#Verfolgung
#Deportation
#Widerstand
#Stolpersteine
#Erinnerungskultur
#Kriegsgräber
Stalag 326

#Stadt und #Orte

#Gütersloh
#Innenstadt
#Altstadt
Berliner Platz (#HVP)
#Dreiecksplatz
#Kolbeplatz
Theodor Heuss Platz
Konrad Adenauer Platz
#Königstraße
#Blessenstätte
#Kökerstraße
#Münsterstraße
Berliner Straße
#Bahnhof
#Marktplatz
#Wochenmarkt
Mohns Park
Botanischer Garten
#Stadtpark
#Parkbad

#Gebäude und Architektur

#Architektur
#Architekturgeschichte
Historische Gebäude
Verschwundene Gebäude
#Rathaus
#Stadtmuseum
#Stadthalle
Theater Gütersloh
#Stadtbibliothek
#Kirchen
#Schulen
#Fachwerk
#Denkmalschutz
#Industriearchitektur

Wirtschaft und Unternehmen

#Wirtschaftsgeschichte
#Industriegeschichte
#Industrie
#Bertelsmann
#Miele
#MohnMedia
#Druckerei
#Textilindustrie
#Garnspinnerei
#Handwerk
#Unternehmen
#Arbeitswelt
#Werbung
#Marken
MadeIn Gütersloh

Handel und Gastronomie

#Einzelhandelsgeschichte
#Einzelhandel
#Geschäfte
Verschwundene Geschäfte
#Kaufhäuser
#Fachgeschäfte
#Schaufenster
#Gastronomiegeschichte
#Gastronomie
#Gaststätten
#Restaurants
#Kneipen
#Cafés
#Hotels

Verkehr und Technik

#Verkehrsgeschichte
#Eisenbahngeschichte
#Eisenbahn
Bahnhof Gütersloh
#Straßenverkehr
#Autos
#Fahrräder
#Busverkehr
#Technikgeschichte
#Technik
#Maschinen
#Drucktechnik

Kultur und Medien

#Kulturgeschichte
#Kultur
#Theatergeschichte
#Theater
#Kinogeschichte
#Kino
#Kinos
#Musikgeschichte
#Musik
#Literatur
#Kunst
#Fotografie
#Presse
#Zeitungen
#Mediengeschichte
#Bücher
#Michaeliswoche
#Kirmes
#Michaeliskirmes

Gesellschaft und Leben

Menschen in Gütersloh
#Gütersloher
Frauen in Gütersloh
#Kindheit
#Jugend
#Familiengeschichte
#Schulgeschichte
#Vereinsgeschichte
#Sportgeschichte
#Fußball
#Religion
#Kirchengeschichte
#Medizingeschichte
#Ärzte
#Migration
#Arbeitsmigration

Politik und Verwaltung

#Politikgeschichte
#Stadtpolitik
#Stadtverwaltung
#Bürgermeister
#Stadtrat
#Wahlen
#Demokratie
#Stadtentwicklung
#Stadtplanung
#Gebietsreform

Dinge und Museum

#Museum
#Museumsobjekte
#Sammlung
Historische Fotos
Historische Dokumente
#Postkarten
#Ansichtskarten
#Plakate
#Werbeanzeigen
#Zeitzeugen
#Zeitzeugenberichte
#Fundstücke

Personen

#Queen #Elizabeth, Queen Elizabeth
Hermann Diestelmeier
Heinz Kollmeyer
Carl Miele

Besonders gute Stöberbegriffe

Damals in Gütersloh
Gütersloh früher
Verschwundenes Gütersloh
Vergessenes Gütersloh
Gütersloh im Wandel
Vorher Nachher
#Spurensuche
#Fundstück
#Originalaufnahme
Aus dem Archiv
#Stadtgedächtnis

#NOW #N #KWS #ROSA #OWL #GT #GGC #GOGREENCHALLENGE #VISITGÜTERSLOH #VISITGT #NIEWIEDERISTJETZT #MARIECHENMARKT